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ALLE ZEITANGABEN IN MITTELEUROPÄISCHER SOMMERZEIT (MESZ)
DONNERSTAG, 8. OKTOBER 2015
LUXEMBURG - Treffen der EU-Justiz- und Innenminister (bis 9. Okt.) - Teilnahme von Bundesinnenminister de Maiziere
0900 LUXEMBURG - Treffen der Außen- und Innenminister verschiedener EU-Staaten mit ihren Kollegen aus den Balkanstaaten und der Türkei
- Thema ist die Bewältigung des Flüchtlingsstroms, die Registrierung und der Schutz der Flüchtlinge BRÜSSEL - Treffen der Nato-Verteidigungsminister - Teilnahme von Verteidigungsministerin von der Leyen LUXEMBURG - Treffen der EU-Verkehrsminister, Teilnahme von Bundesverkehrsminister Dobrindt - WASHINGTON - Republikaner im US-Repräsentantenhaus wählen neue Spitze - WASHINGTON - Anhörung von Volkswagen-USA-Chef Michael Horn im US-Kongress zum Abgasskandal bei dem deutschen Autobauer - 0900 DRESDEN - Konferenz des Ifo Instituts "25 Jahre Deutsche Einheit: Wo stehen wir - wie geht es weiter?" -
- Beginn (09:00), mit Ifo-Präsident Sinn, DIW-Vorstandsmitglied Wagner und dem früheren sächsischen Ministerpräsidenten Milbradt
- PK (12:30) 0900 STRAßBURG - Abschluss der Sitzungswoche des Europaparlaments
- Themen sind u.a. die Gleichberechtigung von Männern und Frauen und die Menschenrechte und eine Abstimmung über die Neufassung der EU-Vorschriften für Zahlungsdienste 0900 KARLSRUHE - Bundesgerichtshof verhandelt über Zulässigkeit der Werbung für eine Eizellspende im Ausland - WORMS - Konferenz der Länder-Verkehrsminister (bis 9. Okt.) - Teilnahme von Bundesverkehrsminister Dobrindt
0930 MÜNCHEN - Fortsetzung NSU-Prozess - 1000 FRANKFURT - Fortsetzung des Prozesses gegen sechs Männer wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung "Al-Shabab" - 1000 MÜNCHEN - Fortsetzung des Prozesses gegen ex-jugoslawische Geheimdienstmänner Josip P. und Zdravko M. wegen mutmaßlicher Beihilfe zum Mord - 1000 BERLIN - PK mit der Vorsitzenden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Tepe, über bildungspolitische Sofortmaßnahmen für Flüchtlinge und Asylsuchende - 1030 BERLIN - PK der Mercator-Institut für Sprachförderung und Deutsch als Zweitsprache und Zentrum für LehrerInnenbildung über die Ergebnisse der Studie "Neu zugewanderte Kinder und Jugendliche im deutschen Schulsystem" 1100 BERLIN - PK der führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute über ihr Herbstgutachten (Gemeinschaftsprognose) - 1245 BERLIN - Treffen der G7-Wissenschafts- und Gesundheitsminister (jeweils bis 9. Okt.) -
- Statements von Bundesgesundheitsminister Gröhe und Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt (12:45)
- Auftakt-Fototermin (13:15), Fototermin mit den Teilnehmern (15:30) 1300 STOCKHOLM - Bekanntgabe des Nobelpreises für Literatur - 1330 BREMEN - Konferenz der Länder-Ministerpräsidenten (bis 9. Okt.) -
- Fototermin (13:30) 1530 BERLIN - Pressegespräch mit Kanzleramtsminister Altmaier mit der Gesobau AG über Nachhaltigkeitsaktivitäten des Unternehmens - 1615 PASSAU - EU-Kommissionspräsident Juncker besucht die Erstregistrierungsstelle für Flüchtlinge (ab ca 16:15)
- und spricht zu "Euro, Russland, Flüchtlinge - wie geht es weiter mit der EU" bei einer Veranstaltung der Verlagsgruppe Passau (18:00) 1800 WUPPERTAL - Zukunftskonferenz der CDU im Vorfeld des Parteitages (14./15. Dez.)
- mit einer Rede von Bundeskanzlerin Merkel (19:00)