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ALLE ZEITANGABEN IN MITTELEUROPÄISCHER SOMMERZEIT (MESZ)
MITTWOCH, 7. OKTOBER 2015
0900 STRAßBURG - Dritter Sitzungstag des Europaparlaments (bis 8. Okt.)
- u.a. mit Erklärungen der EU-Außenbeauftragten Mogherini zur Lage in Syrien und in der Türkei
- feierliche Sitzung mit einer Rede des spanischen Königs Felipe VI. (12:00)
- Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit Parlamentspräsident Schulz und dem französischen Präsidenten Hollande (14:30)
- Debatte im Europaparlament über die Situation der EU (15:00-17:00), mit Reden von Merkel und Hollande
INSEL LESBOS/Griechenland - Griechenlands Ministerpräsident Tsipras und der österreichische Bundeskanzler Faymann informieren sich über die Flüchtlingslage auf der Insel -
0900 ESCH-BELVAL/Luxemburg - Konferenz des European Migration Network (EMN) zum Thema "30 Jahre Schengen-Abkommen" -
- mit Vertretern von Frontex, des Roten Kreuzes und Innenministern mehrerer EU-Staaten
- PK (17:30)
0930 BERLIN - Sitzung des Bundeskabinetts -
- erwartetes wird ein Beschluss über Vorrang für Strom-Erdkabel
1500 BERLIN - Gespräch von Außenminister Steinmeier mit seinem Kollegen aus Bosnien-Herzegowina, Crnadak -
- Pressebegegnung (15:45)
ATHEN - Vertrauensabstimmung im griechischen Parlament über das Programm der Regierung von Ministerpräsident Tsipras erwartet (am Abend)
WASHINGTON - Fortsetzung des Besuchs von Bundespräsident Gauck in den USA (bis 8. Okt.) -
- Eintrag ins Gästebuch des Weißen Hauses (17:00), anschließend Gespräch mit Präsident Obama
- Gespräch mit Mitgliedern des Senats-Unterausschusses für Europa und Regionale Sicherheitskooperation (20:00)
- Empfang mit Ansprachen von Gauck und US-Außenminister Kerry (21:00) LUXEMBURG - Informelles Treffen der EU-Verkehrsminister, Teilnahme des Parl. Staatssekretärs Barthle -
STOCKHOLM - Bekanntgabe des Nobelpreises für Chemie (ab 11:45) - TOKIO - Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Japan (bis 8. Okt.) - TOKIO - Umbildung des Kabinetts des japanischen Ministerpräsident Abe erwartet - MOSKAU - Sitzung der Haushaltskommission mit dem russischen Ministerpräsidenten Medwedew, möglicherweise mit Bekanntgaben von Details zur Besteuerung im Energiesektor -
0930 MÜNCHEN - Fortsetzung NSU-Prozess -
1000 MÜNCHEN - Fortsetzung des Prozesses gegen ex-jugoslawische Geheimdienstmänner Josip P. und Zdravko M. wegen mutmaßlicher Beihilfe zum Mord - 1000 BERLIN - PK des Demo-Bündnisses "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel" über die für 10. Okt. geplante Demonstration - 1130 BERLIN - PK zum Thema "Fluchtgründe und Zukunftsperspektiven - Rückkehr nach Syrien? Erste umfangreiche Befragung von geflohenen Syrerin in Deutschland"
- mit dem Initiator des Projekts Adopt a Revolution, Elias Perado, dem syrischen Aktivisten Haid Haid und Heiko Giebler vom Wissenschaftszentrum Berlin 1130 STRAßBURG - PK der Grünen-Fraktion im Europaparlament mit der Vorsitzenden Harms und der kurdischen Politikerin Leyla Zana zur Situation in der Türkei - (auch als Webstream) 1145 BERLIN - Pressegespräch mit DGB-Chef Hoffmann über politische und gewerkschaftliche Strategien für gute Arbeit im Sport (11:45) anlässlich des Welttages für menschenwürdige Arbeit
- Konferenz von DGB und Friedrich-Ebert-Stiftung zum selben Thema (ab 09:00) 1230 MANCHESTER - Rede des britischen Premierministers Cameron zum Abschluss des Parteitags der Konservativen - 1300 BERLIN - Regierungs-PK -