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EU-Parlament stimmt über von der Leyen als Kommissionschefin ab

Veröffentlicht am 27.11.2019, 10:08
© Reuters.  EU-Parlament stimmt über von der Leyen als Kommissionschefin ab

Straßburg/Berlin, 27. Nov (Reuters) - Die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat kurz vor der finalen Abstimmung im Europäischen Parlament für ihr Team und sich geworben. Als größte Herausforderungen in den nächsten Jahren nannte die Deutsche am Mittwoch den Klimaschutz und die Digitalisierung. "Lasst uns an die Arbeit gehen", sagte die 61-Jährige in Straßburg. Sie hat ein Team mit 27 Kommissaren vorgestellt, fast die Hälfte davon Frauen. Nur Großbritannien nominierte kurz vor dem Brexit keinen Vertreter. Von der Leyen folgt auf den Luxemburger Jean-Claude Juncker, den sie als "großen Europäer" würdigte.

Beim Klimaschutz dürfe Europa keine Zeit mehr verschwenden, sagte von der Leyen und nannte als Beispiele die Überflutungen in Venedig, Waldbrände in Portugal und die Dürre in Litauen. Verantwortlich für den Klimaschutz wird der Niederländer Frans Timmermans. Ziel müsse es sein, CO2-Emissionen zu reduzieren und gleichzeitig Jobs zu schaffen. "Es bedarf massiver Investitionen", sowohl der öffentlichen Hand als auch aus der Privatwirtschaft, so die frühere Bundesverteidigungsministerin in ihrer Rede, die sie teilweise auf englisch, französisch und deutsch hielt. Konkrete Summen nannte von der Leyen nicht.

Die Digitalisierung soll die Dänin Margrethe Vestager vorantreiben. Europa müsse hier einen eigenen Weg gehen und Schlüsseltechnologien wie Blockchain und Künstliche Intelligenz selbst besetzen. "Lasst uns unsere Ressourcen bündeln." Der Datenschutz müsse aber eine Top-Priorität sein.

Die 751 Abgeordneten des Europäischen Parlaments sollen am Mittag abstimmen. Mit einer einfachen Mehrheit wäre von der Leyen die erste Frau an der Spitze der Kommission. Diese könnte dann am 1. Dezember ihre Aufgaben aufnehmen - einen Monat später als eigentlich geplant. Das stark fragmentierte Parlament hatte drei Kommissare abgelehnt und dafür für eine Verzögerung gesorgt.

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