02. Feb (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:
18.27 Uhr - Angesichts der Lieferungen von russischem und serbischem Impfstoff an Nicht-EU-Länder betont Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass solche Impfstoffe auch in Europa willkommen seien. "Jeder, der eine Zulassung bei der europäischen Medizinagentur stellt, der ist uns herzlich willkommen", sagt Merkel in der ARD. Sie habe mit Russlands Präsident Wladimir Putin darüber gesprochen, es gebe gute Nachrichten über die Wirksamkeit des Impfstoffes Sputnik V. Voraussetzung der Nutzung in der EU sei aber eine EMA-Zulassung.
18.19 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt Sonderrechte für Geimpfte ab. Solange nicht klar sei, ob Geimpfte andere anstecken könnten, sei es nicht möglich, diese anders zu behandeln, sagt die Kanzlerin in der ARD. Umgekehrt sei die Frage, wie man am Ende bei einem sehr großen Impfangebot trotz der Impf-Freiwilligkeit mit Personen verfahren solle, die sich nicht impfen lassen wollten, fügt Merkel hinzu. Dann stelle sich die Frage, ob man nicht Unterschiede machen müsse nach dem Motto: "OK, wer das nicht möchte, der kann vielleicht bestimmte Dinge nicht machen."
18.03 Uhr - Angesichts anhaltender Kritik am Impfgipfel von Bund und Ländern bekräftigt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Zusage, dass bis Ende des Sommers jede Person in Deutschland ein Impfangebot bekommen werde. Es könne schneller gehen, wenn weitere Impfstoffe zugelassen würden, sagt sie in der ARD. "Ich muss immer noch ein Aber dazusagen: Wenn die Mutationen einen Impfstoff unwirksam machen würden, dann würde sich die Sache anders darstellen", fügt sie hinzu. Bisher haben Hersteller wie Biontech (NASDAQ:BNTX) 22UAy.DE jedoch betont, dass ihre Impfstoffe auch gegen die registrierten Mutationen wirken.
17.37 Uhr - In Frankreich empfiehlt die unabhängige Medizinaufsicht HAS den Impfstoff von Astrazeneca AZN.L . Vorrangig sollte das Vakzin Menschen im Alter von 50 bis 65 Jahren mit gesundheitlichen Vorbelastungen und medizinischem Personal verabreicht werden, erklären die Experten.
16.57 Uhr - Die Stadt Köln hat bisher 136 Fälle von Corona-Virus-Mutationen festgestellt. Das teilt der Leiter des Gesundheitsamtes, Johannes Nießen, der Nachrichtenagentur Reuters auf Anfrage mit. In 88 Fällen habe man die zuerst in Großbritannien festgestellte Mutation analysiert, in 48 Fällen die zunächst in Südafrika gefundene Variante - davon allein 31 Fälle in einer Notunterkunft. Die Stadt Köln hat entschieden, alle Corona-Positiv-Proben auf Mutationen zu analysieren. Es sei aber sehr schwer festzustellen, wie weit sich die Mutanten bereits verbreitet hätten, sagt Nießen zu Berichten, dass sie an die zehn Prozent der Corona-Fälle in der Stadt ausmachen sollen. Denn die Gensequenzierung dauere mehrere Tage. "Und in der Zwischenzeit gibt es bereits wieder zahlreiche neue Indexfälle."
15.57 Uhr - Russland will einem Medienbericht zufolge in der Lage sein, in diesem Jahr 700 Millionen Menschen mit dem Sputnik-V-Impfstoff zu impfen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf den Chef des russischen Staatsfonds RDIF, der die Forschung finanziert.
15.23 Uhr - Mexiko kauft den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V. Ein Vertrag über die Lieferung von 7,4 Millionen Dosen bis April sei unterzeichnet worden, teilt Vize-Gesundheitsminister Hugo Lopez-Gatell mit. Weitere Lieferungen sollen im Mai folgen. Noch am Dienstag sei mit einer Notfallzulassung zu rechnen. Zudem schloss Mexiko eine Kaufvereinbarung für zwei Millionen Impfdosen mit dem indischen Hersteller Serum Institute of India zur Lieferung im Februar und März, wie Außenminister Marcelo Ebrard hinzufügt.
14.28 Uhr - Das niedersächsische Kabinett hat am Dienstag einen "Stufenplan 2.0" beschlossen, der Öffnungs- und Verschärfungsschritte in der Corona-Krise an bestimmte Schwellenwerte knüpfen soll. Eine Art erweitertes Ampelsystem sieht dafür sechs Stufen von einem geringen Infektionsgeschehen (eine Inzidenz unter 10) bis zu einem eskalierenden Infektionsgeschehen (Inzidenz über 200 und einem R-Wert über 1,2) vor. Niedersachsen will den Plan in die Bund-Länder-Abstimmung einbringen und argumentiert, dass der Stufenplan Bürgern mehr Orientierung und Transparenz geben könnte.
13.05 Uhr - Der Schweizer Nahrungsmittelriese Nestle NESN.S will bei der Verteilung des Impfstoffs gegen das Coronavirus helfen. "Wir werden den Gemeinden, in denen wir präsent sind, logistische Hilfe anbieten, um sicherzustellen, dass so viele Menschen wie möglich geimpft werden können", sagte Konzernchef Mark Schneider auf einer Podiumsdiskussion. In gewissen Ländern werde der Konzern auch finanzielle Unterstützung leisten, damit das Vakzin breit zur Verfügung gestellt werden könne.
13.00 Uhr - Die Zahl der PCR-Tests in Deutschland ist in der Vorwoche nach Angaben des Medizinlabor-Verbandes ALM erneut gesunken. Es seien 981.404 PCR-Tests (Vorwoche 993.304) durchgeführt worden, teilt der Verband mit. Die Positivrate sank auf 8,9 Prozent. Es sei aber eine Kapazität von 1,9 Millionen PCR-Tests vorhanden. Der Verband fordert deshalb mehr PCR-Tests, um einen vollständigeren Überblick über die Pandemie zu erhalten. Viele Labore hatten in den vergangenen Monate ihre Kapazitäten erweitert. Mittlerweile werden aber auch viele Schnelltests eingesetzt, deren Aussagekraft als nicht so verlässlich wie die von - teureren - PCR-Tests gilt.
12.55 Uhr - Nach der Verständigung auf eine Impfstrategie müssen Bund und Länder ihren Worten jetzt Taten folgen lassen und den nationalen Impfplan rasch mit konkretem Inhalt füllen, mahnt BDI-Präsident Siegfried Russwurm. "Weitere Verzögerungen und unverbindliche Versprechungen kann sich die Politik nicht leisten." Es gehe darum, die Akzeptanz der Bevölkerung zu sichern und Deutschland so rasch wie möglich in die wirtschaftliche und gesellschaftliche Normalität zurückzuführen. "Wenn jedes Bundesland weiterhin von der Terminvergabe bis zur Impfstofflogistik seinen eigenen Weg geht, landen wir angesichts der im Sommer bevorstehenden Massenimpfungen in der Sackgasse." Wichtig sei nun ein bundeseinheitliches Vorgehen.
12.05 Uhr - Tübingens Bürgermeister Boris Palmer fordert eine Notfallzulassung für den Impfstoff des heimischen Biotech-Unternehmens Curevac (NASDAQ:CVAC). "Wenn man politisch eingreifen will, sollte man sich die Frage der Zulassung nochmal anschauen. Ich würde dafür plädieren, dass der CureVac-Impfstoff eine Notzulassung bekommt, dann haben wir ihn vier oder sechs Wochen früher zur Verfügung", sagt der Grünen-Politiker dem TV-Sender Phoenix mit Blick auf das Mittel der Tübinger Firma, dass in der zulassungsrelevanten Studienphase ist. Er verstehe nicht, wieso die Bundesregierung keine deutsche Notfallzulassungen wolle. Die Regierung setzt dagegen auf eine reguläre europäische Zulassung aller Corona-Impfstoffe.
11.45 Uhr - Ungarn wird einem Medienbericht zufolge noch am Dienstag eine erste Lieferung des russischen Corona-Impfstoffs erhalten. Dabei handele es sich 40.000 Impfdosen, zitiert das öffentlich-rechtliche Fernsehen Außenminister Peter Szijjarto. Als erstes Land in der Europäischen Union hatte Ungarn im Januar den russischen Sputnik-V-Impfstoff gekauft, der in der EU bislang nicht zugelassen ist.
11.18 Uhr - Bis zu einem Fünftel der Infektionen im Großrum Paris sind nach Krankenhausangaben inzwischen auf die zuerst in Großbritannien aufgetauchte hochansteckende Variante des Coronavirus zurückzuführen. "Wir haben erste Ergebnisse der Pariser Region, und sie sind nicht gut", sagt Remi Salomon, einer der führenden Vertreter des Klinikverbunds AP-HP, dem Radiosender France Info. "Wir waren bei sechs bis sieben Prozent am 7. Januar. Letzte Woche haben wir 15 bis 20 Prozent erreicht." Striktere Einschränkungen seien notwendig, um die Pandemie einzudämmen.
10.55 Uhr - Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hält den Impfgipfel von Bund und Ländern für einen Fehlschlag. "Der Impfgipfel konnte wenig bewegen und diente eigentlich nur dazu, parteipolitische Schäden des Versagens auf europäischer Ebene sowie des schlechten Managements auf Ebene der Bundesländer zu minimieren", sagt Hüther der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Vorabbericht aus der Mittwochausgabe). "Die EU hat zu spät und zu sehr auf den Preis achtend verhandelt." Das habe den Mangel an früh verfügbarem Impfstoff verursacht, diese Verzögerungen seien nicht leicht zu kompensieren. Der Ausbau bestehender Impfstoffproduktionen werde von vielen Firmen vorangetrieben. Aber dies dauere sechs bis neun Monate und "führt in der Startphase zu Kinderkrankheiten".
10.49 Uhr - In der Haushaltspolitik wird es laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz im März zur "Stunde der Wahrheit" kommen. Dann werde sein Ministerium die Eckwerte für den Etat 2022 und die Finanzplanung für die nächsten Jahre erstellen. Dann dürfte sich bereits zeigen, ob die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse 2022 wieder eingehalten werden kann. Wegen der Pandemie wurde sie 2020 und 2021 ausgesetzt. Nächstes Jahr soll die deutsche Wirtschaft aber ihr Vorkrisenniveau wieder erreichen, was eine erneute Ausnahmeregelung politisch umstritten machen würde.
10.41 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz antwortet auf die Frage, wann der Punkt gekommen ist, an dem sich Deutschland die Corona-Hilfen nicht mehr leisten kann: "Diesen Punkt werden wir in diesem Jahr nicht erreichen." Danach werde Deutschland die Krise hinter sich lassen, insofern werde der Punkt gar nicht kommen. "Wir können uns das leisten, was notwendig ist", sagt der SPD-Kanzlerkandidat. Deutschland sei mit einem sehr soliden Haushalt in die Krise gegangen und habe deswegen nun Möglichkeiten zum Handeln. Die Überbrückungshilfen für Selbstständige und Unternehmen von November bis Juni könnten durchaus 50 Milliarden Euro kosten.
10.31 Uhr - Österreich verschärft erneut die Einreise-Bedingungen. Künftig müssen sich alle Einreisenden, auch Pendler, registrieren lassen und einmal in der Woche einen negativen Corona-Test vorweisen, sagt Innenminister Karl Nehammer. Das trifft auch Deutsche, die in grenznahen Städten, wie etwa in Salzburg, arbeiten. Von der nach der Einreise verpflichtenden zehntägigen Quarantäne werden Berufspendler allerdings ausgenommen. Für alle anderen Einreisenden fällt das bisher mögliche "frei-testen" nach fünf Tagen Quarantäne weg. Zudem werden die bestehenden Grenzkontrollen zu den Nachbarländern Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien verlängert. Insbesondere Tschechien weise sehr hohe Neuinfektionszahlen auf, erläutert Minister Nehammer.
10.05 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist gegen einen Sonderweg Deutschlands bei der Impfstoffbeschaffung. Trotz Fehlern der EU-Kommission beim Einkauf sei es richtig, sich die Impfstoffe nicht gegenseitig in Europa wegzuschnappen. "Europa wird diese Krise nur gemeinsam bewältigen", sagt der SPD-Kanzlerkandidat bei einer virtuellen Veranstaltung mehrerer Zeitungen. "Es hätte wohl mehr bestellt werden müssen." Wichtig sei nun aber, aus Fehlern zu lernen und vor allem die bestehenden Kapazitäten rasch auszuweiten.
10.00 Uhr - Die auf den Sommer 2021 verschobenen Olympischen Spiele in Tokio sollen nach dem Willen der Verantwortlichen in Japan auf jeden Fall stattfinden. "Wir werden die Olympischen Spiele abhalten, unabhängig davon, wie die Situation um das Coronavirus aussieht", betont Yoshiro Mori, Chef des japanischen Organisationskomitees. "Wir müssen neue Wege für die Ausrichtung der Olympischen Spiele in Betracht ziehen." Mori fügt hinzu, die Organisatoren von Tokio 2020 und das IOC hätten in der Zusammenarbeit Schwierigkeiten gehabt. Wegen des jüngsten Anstiegs der Infektionen in Japan wurde zuletzt darüber spekuliert, ob die Spiele in diesem Sommer stattfinden können.
09.20 Uhr - Die tschechische Wirtschaft ist Ende 2020 trotz des Lockdowns überraschend gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt legte zwischen Oktober und Dezember zum Vorquartal um 0,3 Prozent zu, wie das nationale Statistikamt mitteilt. Ökonomen hatten hingegen mit einem Minus von 2,5 Prozent gerechnet. Im Vergleich zum Vorjahresquartal verlor die Wirtschaft in Deutschlands östlichem Nachbarstaat allerdings fünf Prozent. Im Gesamtjahr 2020 brach die Konjunktur um den Rekordwert von 5,6 Prozent ein.
08.20 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert eine Änderung der Impfstrategie in Deutschland. "Es muss ohnehin neu priorisiert werden", sagt der CSU-Vorsitzende im ARD Morgenmagazin. Ein Grund sei etwa, dass das Vakzin von AstraZeneca AZN.L in Deutschland nicht an über 65-Jährige verimpft werden dürfe. Des weiteren müssten die Kapazitäten mit in die Betrachtungen einbezogen werden. Auf dem Impfgipfel am Montag sei klar geworden, dass im ersten Quartal weniger passiere und im zweiten sehr viel mehr. "Der Gipfel gestern hat wirklich Klarheit gebracht, aber eben auch Ernüchterung."
07.25 Uhr - Der Pharmariese Bayer BAYGn.DE rechnet damit, den von Kooperationspartner Curevac 5CV.DE entwickelten Impfstoff ungefähr Anfang 2022 auf den Markt bringen zu können. Wenn alles gut laufe, könne es gelingen, "in etwa einem Jahr oder sogar schneller" das Vakzin zur Verfügung zu stellen, sagt Bayer-Vorstandsmitglied Stefan Oelrich im ARD Morgenmagazin. Der Curevac-Impfstoff ist noch nicht zugelassen ebenso wenig wie das Bayer-Werk in Wuppertal, in dem das Vakzin produziert werden soll.
05.59 Uhr - Das Robert-Koch-Institut meldet 6114 Neuinfektionen in Deutschland. Damit haben sich 2.228.085 Menschen mit dem Virus angesteckt. Die Zahl der Menschen, die nach einer Infektion gestorben sind, erhöht sich demnach um 861 auf 57.981. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 90.
05.52 Uhr - Die Regierung in Japan verlängert nach Angaben des Wirtschaftsministeriums den Ausnahmezustand für 10 Präfekturen bis zum 7. März. Die Situation habe sich zwar verbessert, das Gesundheitswesen stehe jedoch weiter unter Druck, sagt Wirtschaftsminister Yasutoshi Nishimura.
05.25 Uhr - Die Exportbeschränkungen der Europäischen Union (EU) für Covid-19-Vakzine beeinträchtigen einem Medienbericht zufolge das Impfprogramm in Japan. Die Entscheidung der EU habe Auswirkungen auf die Versorgung des Landes, sagt der japanische Impfbeauftragte Taro Kono laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Kyodo. Kono hatte bereits vergangene Woche vor wachsendem Nationalismus bei der Versorgung mit Impf-Einheiten gewarnt, der zu Störungen der weltweiten Versorgung und Vergeltungsmaßnahmen führen könnte.
03.42 Uhr - Der britische Premierminister Boris Johnson dringt einem Zeitungsbericht zufolge auf die Wiedereröffnung der Schulen. Johnson habe die Minister angewiesen, Vorbereitungen für die Rückkehr zum Präsenzunterreicht zu beschleunigen, da laut dem medizinischen Chef-Berater der Regierung, Chris Witty, der Höhepunkt der Coronavirus-Infektionen vergangene Woche überschritten worden sei, berichtet "The Telegraph".
02.45 Uhr - Der US-Pharmahersteller Moderna MRNA.O will mit zusätzlichen Einheiten des Impfstoffs pro Fläschchen einen Engpass im Herstellungsprozess beheben. Statt mit bislang 10 könnten die Durchstechflaschen mit bis zu 15 Impf-Einheiten befüllt werden, um die Produktion zu steigern, teilt das Unternehmen mit. Pro Tag könne nur eine bestimmte Anzahl Ampullen befüllt werden. Vor der Implementierung müsse die Aufsichtsbehörde FDA grünes Licht geben.
02.06 Uhr - Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, fordert nach dem Impfgipfel mehr Verlässlichkeit bei der Planung von Impfungen. "Nach dem Treffen gibt es mehr Informationen über Impfstoff-Lieferungen in den nächsten Monaten", sagt Dedy der Zeitung "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) in einem Vorab-Bericht. "Wir hoffen sehr, dass sich dadurch auch mehr Planungssicherheit für die Kommunen ergibt, die die Impfzentren betreiben." Man müsse vor Ort besser einschätzen können, wann wie viele Impfdosen kommen. Die kommenden Wochen würden noch von Engpässen bestimmt sein, die Zahl der Impfdosen werde erst im zweiten und dritten Quartal deutlich wachsen. "Wir werden alle gemeinsam in den nächsten Wochen noch viel Geduld haben müssen."
01.05 Uhr - Der Städte- und Gemeindebund begrüßt die Ergebnisse des Impfgipfels. "Es ist ein positives Signal, dass bis Ende des Sommers allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden kann", sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Dienstagausgaben) in einem Vorab-Bericht. Ebenso sei es gut, dass Pharmaunternehmen wie Bayer BAYGn.DE und Curevac 5CV.DE signalisiert haben, die Zusammenarbeit untereinander auszuweiten. Auch die vorgesehene Unterstützung der Bundesregierung bei der Beschaffung von Materialien und Zubehör für die Impfung sei ein wichtiges Vorhaben. Kritik übte Landberg an der Vergabe der Impf-Termine, die "vielfach für Verunsicherung und Unmut" sorge. Mangels Informationen und Unterstützung würden sich die Menschen an ihre Stadt oder Gemeinde wenden. Dies sei eine zusätzliche Belastung der Kommunen.