07. Mai (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:
21.35 Uhr - Die EU-Kommission fordert die USA und andere Länder mit einer großen Corona-Impfstoffproduktion auf, ihre Vakzine zu exportieren. Die Diskussion über eine Aufhebung des Patentschutzes für Impfstoffe würde auf kurze und mittlere Sicht nicht die Probleme lösen, sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen bei einer Pressekonferenz zum EU-Gipfel in Porto. Schnell helfen könnten nur eine höhere Produktion, die Beiseitigung von Exportschranken und das Teilen bereits bestellter Impfstoffe.
20.16 Uhr - Nach Angaben der US-Seuchenbehörde CDC sind rund 33 Prozent der US-Amerikaner bereits zweimal geimpft. Knapp 111 Millionen Menschen hätten die zweite Dosis eines Impfstoffes bekommen, teilt die CDC mit. Gut 150 Millionen Personen seien einmal geimpft.
19.00 Uhr - Die Zahl der schweren Thrombosefälle nach einer Impfung mit dem Coronavirus-Vakzin von AstraZeneca AZN.L ist einem Bericht zufolge weiter gestiegen. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf den neuen Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts schreiben, seien bis zum 30. April 67 Fälle gemeldet worden. Vierzehn Personen seien gestorben. Bei den meisten Fällen habe es sich um Sinusvenenthrombosen gehandelt.
18.35 Uhr - Die Briten dürfen ab 17. Mai wieder ins Ausland reisen. Allerdings stehen nur zwölf Länder auf der Liste der Ziele, für die Großbritannien keine Quarantäneregelungen vorsieht. Wie der britische Verkehrsminister Grant Shapps am Freitag sagte, können die Briten ohne Einschränkungen unter anderem nach Portugal, Israel, Neuseeland, Australien und Singapur reisen, aber nicht ins beliebte Reiseländer wie Frankreich, Spanien, Italien, Griechenland und die USA. Alle drei Wochen solle die Liste überarbeitet werden. Reisende müssen allerdings zwei Tests machen: einen vor der Rückreise nach Großbritannien, einen weiteren innerhalb von zwei Tagen danach.
18.05 Uhr - Die Weltgesundheitsorganisation WHO erteilt dem Impfstoff des chinesischen Pharmaunternehmens Sinopharm eine Notfallzulassung. Damit ist es das erste Vakzin eines nicht-westlichen Landes mit einer Notfallzulassung der WHO. In China und anderen Ländern sind bereits hunderte Millionen Menschen damit geimpft worden. Mit dem grünen Licht der WHO kann das Mittel auch in die Covax-Impfinitiative aufgenommen werden, die einen weltweit gleichmäßigen und gerechten Zugang zu Corona-Impfstoffen garantieren soll.
18.00 Uhr - Zwei Drittel aller Erwachsenen in Großbritannien haben einer offiziellen Statistik zufolge die erste Dosis eines Impfstoffes gegen das Coronavirus erhalten. 35.069.641 Menschen haben demnach ihre erste Impfung bekommen, 16.764.720 Personen die zweite.
17.40 Uhr - Der französische Präsident Emmanuel Macron sieht die Diskussion um eine Aufhebung des Patentschutzes bei Impfstoffen im Moment nicht als das zentrale Thema. "Was ist im Moment das Problem? Es geht nicht wirklich um geistiges Eigentum. Kann man geistiges Eigentum Laboren überlassen, die nicht wissen, wie man produziert und die morgen nicht produzieren werden?", sagte er bei der Ankunft zum EU-Gipfel in Porto. Das Hauptproblem sei stattdessen die Verteilung der Dosen.
16.55 Uhr - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet strebt eine deutliche Beschleunigung des Impfens an. "Wir sollten möglichst noch im Juli allen impfwilligen Menschen ein Impfangebot gemacht haben", sagte der Unions-Kanzlerkandidat der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Man sei sicher auf die Impfstofflieferungen der Hersteller angewiesen. "Ich halte es mit Blick auf die aktuellen Impfstofflieferung für möglich, dass wir das Ziel früher erreichen können", fügte er hinzu. Wenn man wie Nordrhein-Westfalen "pragmatisch, strategisch und effektiv" impfe, glaube er, dass das Versprechen von Kanzlerin Angela Merkel eines Impfangebots für alle im September "nicht nur erfüllt, sondern übererfüllt wird".
13.42 Uhr - Der US-Pharmakonzern Pfizer (NYSE:PFE) PFE.N und sein deutscher Partner BioNTech BNTX.O haben nach eigenen Angaben in den USA die Beantragung einer vollständigen regulären Zulassung ihres gemeinsamen Corona-Impfstoffs auf den Weg gebracht. Bislang wurde von der US-Arzneimittelbehörde FDA nur eine Notfallzulassung erteilt, also eine Art Ausnahmegenehmigung aufgrund der Dringlichkeit der Lage.
13.40 Uhr - Die Ständige Impfkommission (Stiko) will laut einem "Spiegel"-Vorabbericht den Impfstoff des US-Konzerns Johnson & Johnson (NYSE:JNJ) JNJ.N nur noch für Personen ab 60 Jahren empfehlen. Jüngere sollen demnach das Vakzin aber nach Aufklärung durch einen Arzt weiter nutzen dürfen. Beim RKI hieß es, von der Stiko werde kommende Woche eine Stellungnahme erwartet. Weiter wollte man sich nicht äußern. Bei dem Impfstoff von Johnson & Johnson waren in einigen wenigen Fällen Thrombosen aufgetreten. Die USA hatten Impfungen mit dem Vakzin deshalb vorübergehend ausgesetzt. Die Europäische Arzneimittelbehörde befand nach einer Prüfung, dass es zwar eine mögliche Verbindung zwischen der Impfung und sehr seltenen Fällen von ungewöhnlichen Blutgerinnseln gebe. Insgesamt überwögen aber die Vorteile die Risiken. Uhr - Der britische Impfausschuss (JCVI) ändert seine Alters-Empfehlung für die Verabreichung des Vakzins von AstraZeneca AZN.L . 18- bis 39-Jährigen soll in Großbritannien künftig ein alternativer Impfstoff angeboten werden, sofern verfügbar oder wenn sich dadurch eine Impfung nicht verzögere, erklärt der in dem Komitee für Corona zuständige Experte Wei Shen Lim. Das JCVI verweist zur Begründung auf ein geringes Thrombose-Risiko. Die Empfehlung beziehe sich explizit auf Großbritannien, da man dort dabei sei, die Covid-19-Raten unter Kontrolle zu bekommen. Bislang wurde in dem Land lediglich für unter 30-Jährige empfohlen, andere Impfstoffe als den des schwedisch-britischen Konzerns AstraZeneca zu verabreichen.
12.50 Uhr - Die EU-Kommission hofft nach Angaben eines Sprechers, dass die Kommissare "sehr bald" grünes Licht für den Abschluss eines Vertrags mit Biontech/Pfizer über die Bestellung von bis zu 1,8 Milliarden Corona-Impfdosen geben können. Es geht demnach dabei um Impf-Auffrischungen und Vakzine für Kinder.
12.46 Uhr - Die Zahl der in Krankenhäusern registrierten Corona-Intensiv-Patienten ist weiter gesunken. Das Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) meldet die Zahl von 4659 Patienten.
12.20 Uhr - Weltweit haben sich mehr als 156,14 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Mehr als 3,39 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus, seit dieses im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan erstmals nachgewiesen wurde. Die USA weisen mit mehr als 32,6 Millionen die höchsten Infektionszahlen auf. Auch bei den Totenzahlen liegen die USA mit über 580.300 auf dem ersten Platz, gefolgt von Brasilien mit rund 417.000 Toten. Das Land rangiert bei den Infektionszahlen mit 15 Millionen auf Platz drei. Indien hat mit rund 21,5 Millionen weltweit die zweithöchste Infektionszahl.
11.33 Uhr - Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen hat die japanische Regierung nur gut zwei Monate vor den Olympischen Sommerspielen den Notstand in Tokio und drei weiteren Regionen bis zum 31. Mai verlängert. Zudem solle er zusätzlich in den Präfekturen Fukuoka und Aichi ausgerufen werden, sagt Ministerpräsident Yoshihide Suga. Die Regierung habe gehofft, dass ein "kurzer und starker" Notstand ausreichen würde, um die vierte Infektionswelle in Japan einzudämmen, aber die Neuinfektionen in Großstädten wie Tokio und Osaka seien immer noch auf hohem Niveau. In Tokio sowie den Präfekturen Osaka, Hyogo and Kyoto gilt der Notstand bereits seit dem 25. April. Die Olympischen Spiele in Tokio sollen am 23. Juli beginnen. Sie waren im vergangenen Jahr wegen der Pandemie verschoben worden.
11.22 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist zuversichtlich, dass es wahrscheinlich im Juni eine Zulassung für den BioNTech-Impfstoff auch für über Zwölfjährige geben wird. Deswegen müsse die Umsetzung jetzt schon mit den Ländern geplant werden. Denkbar seien Massenimpfungen in Impfzentren oder Schulen bis Ende August.
11.15 Uhr - "Das Virus wird nicht verschwinden", sagt RKI-Chef Lothar Wieler. "Die Pandemie ist noch in vollem Gange." Weltweit stiegen Infektions- und Todeszahlen noch. Deswegen müsse man wachsam bleiben und eine vierte Welle verhindern. Die dritte Welle sei mittlerweile gedämpft, unter anderem weil die Mobilität der Menschen zu Ostern deutlich geringer gewesen sei als erwartet. "Ganz offensichtlich haben ganz viele nicht Urlaub gemacht."
11.05 Uhr - Vollständig Geimpfte und von einer Corona-Erkrankung Genesene genießen ab Sonntag wieder mehr Freiheiten. "Die Verordnung kann jetzt am Sonntag in Kraft treten", sagt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), nachdem auch der Bundesrat der entsprechenden Regelung der Bundesregierung zugestimmt hat. "Geimpfte und Genesene brauchen dann keinen negativen Test mehr, wenn sie zum Beispiel einkaufen oder zum Friseur gehen oder einen botanischen Garten besuchen", erklärt Lambrecht. "Wer geimpft oder genesen ist, kann sich im privaten Rahmen ohne Einschränkungen treffen." Für sie gelten auch nicht mehr die Ausgangsbeschränkungen, die laut Bundesnotbremse in Regionen mit einer Ansteckungsrate über 100 Fällen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen greift. Auch eine Quarantäne könne für sie nur noch in Ausnahmefällen angeordnet werden.
10.27 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält nichts von der Aufweichung von Impfstoff-Patenten. Die Produktion und weltweite Verfügbarkeit seien die größten Probleme, sagt der CDU-Politiker. Erst wenn alle Menschen auf der Welt geimpft seien, sei die Welt auch sicher. "Deswegen exportieren wir." Die USA sollten auch Impfstoffdosen exportieren.
10.22 Uhr - Kanzlerin Angela Merkel erwartet eine zeitnahe Zulassung für den Einsatz des BioNTech-Impfstoffes auch für über Zwölfjährige. Das sagt sie bei den Jugend-Politiktagen.
10.21 Uhr - RKI-Präsident Lothar Wieler sagt, vor umfangreichen Lockerungen der Corona-Einschränkungen müssten deutlich über 80 Prozent der Bürger gegen das Virus immunisiert sein. Dann werde es zwar noch Infektionen geben, aber keine neuen Wellen mehr.
10.20 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet, dass man sich noch jahrelang mit den Folgen der Corona-Pandemie auf junge Menschen beschäftigen muss. Es habe erhebliche Einschränkungen gerade für Schüler und Schülerinnen in der Krise gegeben, sagt Merkel bei den Jugend-Politiktagen. Dazu sei das Hilfspaket der Bundesregierung gedacht.
10.12 Uhr - RKI-Präsident Lothar Wieler sagt, es gebe mittlerweile die Hoffnung, die Pandemie bald kontrollieren zu können. Die Inzidenzen gingen in allen Altersgruppen zurück, zugleich würden immer mehr Menschen geimpft. Allerdings könne für die Intensivstationen noch keine Entwarnung gegeben werden. Gesundheitsminister Jens Spahn ergänzt, trotz hoher Belastung sei das Gesundheitssystem in Deutschland zu keinem Zeitpunkt überfordert gewesen.
10.06 Uhr - Das britische Verkehrsministerium will laut einem Bericht der Zeitung "Sun" noch im Laufe des Tages (18.00 Uhr MESZ) eine Liste mit Ländern veröffentlichen, für die bei Reisen keine Quarantäne-Einschränkungen mehr gelten.
10.05 Uhr - "Die dritte Welle scheint gebrochen", sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Trotzdem seien die Infektionszahlen in Deutschland weiterhin auf zu hohem Niveau und müssten runter. "Diesen Trend gilt es jetzt zu verstetigen", sagt der CDU-Politiker in Berlin. Lockerungen dürften aber nicht zu schnell kommen und nicht bei hohen Inzidenzen. "Das trägt auch ein Risiko in sich." Wenn es Lockerungen gebe, dann am besten in Außenbereichen und zusammen mit Testmöglichkeiten.
09.57 Uhr - Der indische Pharmakonzern Biological E. Ltd beginnt nach eigenen Angaben in Kürze mit der zulassungsrelevanten Phase-3-Studie seines Corona-Impfstoffs. Das Unternehmen stellt in Aussicht, ab August 75 bis 80 Millionen Dosen pro Monat herzustellen. Regierungsvertreter haben sich ebenfalls zuversichtlich geäußert, dass das Vakzin ab August in Indien ausgeliefert werden könne. Das Land ist derzeit den Brennpunkt in der Corona-Pandemie, das Gesundheitssystem ist schwer unter Druck. Etwa zehn Prozent der 1,35 Milliarden Einwohner haben bislang mindestens eine Impfdosis erhalten. Zur Anwendung kamen das Mittel des schwedisch-britischen Konzerns AstraZeneca AZN.L und das in Indien hergestellte Vakzin Covaxin. Außerdem liegt der russische Impfstoff Sputnik V vor, er wurde aber in Indien noch nicht auf den Markt gebracht. Indien hofft zudem, sich mit den Vakzinen von Pfizer PFE.N /BioNTech 22UAy.DE sowie Moderna MRNA.O eindecken zu können.
09.55 Uhr - Der Chemieverband VCI spricht sich klar gegen eine Aufhebung des Patentschutzes bei Impfstoffen aus. "Wir warnen eindringlich davor, einen Präzedenzfall zu schaffen, der den Schutz geistigen Eigentums für Innovationen aufweicht. Ein solcher politischer Dammbruch würde eine Woge verheerender wirtschaftlicher und psychologischer Effekte für innovative Forschung und Produktentwicklung in unserem Land freisetzen – und zwar nicht nur im Bereich Pharma", sagt VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup. "Sie würden das Vertrauen von Wissenschaft und Wirtschaft erschüttern, dass die Arbeit an innovativen Projekten in einem sicheren Rahmen planbar ist und sich auszahlt."
09.45 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einem Medienbericht zufolge mit BioNTech 22UAy.DE -Gründer Ugur Sahin über die Frage von Impfstoff-Patenten gesprochen. Bei dem Telefonat am Donnerstag soll es darum gegangen sein, was das Mainzer Unternehmen und die Regierung für die Corona-Impfstoff-Versorgung ärmerer Länder tun könnten, berichtet der "Spiegel". Die Bundesregierung hatte am Donnerstag die von US-Präsident Joe Biden angeregte Freigabe der Impfstoff-Patente abgelehnt. Das eigentlich Problem liege in der Ausweitung der Produktion.
09.40 Uhr - Die Zustimmung der Deutschen für die Corona-Maßnahmen wächst laut ZDF-Politbarometer wieder. Hielten im April nur 29 Prozent die geltenden Corona-Maßnahmen für "gerade richtig", so sind dies nun 49 Prozent, wie aus der Umfrage hervorgeht. 23 Prozent fordern demnach härtere Maßnahmen, 24 Prozent finden die Einschränkungen übertrieben.
08.30 Uhr - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller rechnet nach den geplanten Erleichterungen für vollständig Geimpfte mit einer komplizierten Situation. "Das wird verdammt schwer, es zu kontrollieren", sagt der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. "Aber was heißt das im Umkehrschluss: Ich dürfte diese Grundrechte nicht zurückgeben, nur weil es schwer ist, es auch durchzusetzen und zu kontrollieren? Ich glaube, das kann kein Weg sein." Viele Dinge seien weiterhin nicht möglich. "Die großen Feiern bleiben untersagt", sagt Müller. Es gehe jetzt darum, dass selbstverständliche Rechte und einfachere Möglichkeiten, diese Rechte in Anspruch zu nehmen, zurückkehrten. Als Beispiel nennt er Einkäufe und einen Friseur-Besuch.
07.46 Uhr - Die erleichterte Stundung von Steuerschulden in der Corona-Krise wird ausgiebig genutzt. Das Volumen der bis Jahresende bewilligten und noch nicht getilgten Stundungen von Besitz- und Verkehrsteuern hat sich zwischen 2019 und 2020 mehr als verdoppelt – von 3,27 auf fast 6,87 Milliarden Euro, wie der "Spiegel" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken berichtet. Besonders stark nahmen demnach Stundungen der Umsatzsteuer zu: von 94 Millionen Euro 2019 auf 2,74 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. Bei der Einkommensteuer sei der Umfang der Stundungen von knapp 2,44 auf 3,21 Milliarden Euro gestiegen.
07.40 Uhr - Vor dem EU-Sozialgipfel in Portugal unterstreicht Sozialkommissar Nicolas Schmit, dass besonders Jugendliche sehr unter der Corona-Krise leiden. Das betreffe ihre Arbeitsmöglichkeiten, aber auch andere Bereiche, sagt der Luxemburger Politiker im Deutschlandfunk. "Wir haben auch gesehen, dass Armut gestiegen ist. ... Das ist durch Corona alles noch schlimmer geworden." Die EU wolle in der Sozialpolitik nicht mehr Kompetenzen, am Ende seien es immer die Mitgliedstaaten, die die Politik umsetzten. "Was wir brauchen ist jetzt, dass die Mitgliedstaaten an einem Strang ziehen, dass das Soziale nicht einfach unter den Tisch fällt, dass wir koordinierte Wirtschaftspolitik machen, aber auch koordinierte Sozialpolitik." Auch die Sozialpolitik brauche gemeinsame Standards.
07.25 Uhr - Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, sieht gute Chancen, dass mit dem Anziehen der Impfkampagne Sommerurlaub in Deutschland möglich sein wird. An Pfingsten werde es in vielen Regionen "wahrscheinlich noch etwas schwierig werden", aber er hoffe, dass in den Wochen und Monaten danach die Urlaubsregionen wieder öffnen können, sagt der CDU-Politiker im ZDF. "Wir haben 80 Millionen Impfdosen dann im Juni zur Verfügung stehen, das heißt auch, dass fast jeder Deutsche fast einmal geimpft sein könnte. Insofern hoffe ich da auch, dass wirklich im Juni sehr, sehr viel passiert und der Sommerurlaub auf alle Fälle dann auch möglich sein wird." Er denke, dass für viele Menschen der Deutschland-Urlaub im Mittelpunkt stehen werde "und die große Fernreise ausfallen wird".
05.42 Uhr - Die Zahl der Neuinfektionen in Indien erreicht mit 414.188 einen neuen Rekordstand. Das Gesundheitsministerium gibt zudem 3915 weitere Todesfälle bekannt. In dem Land mit mehr als 1,3 Milliarden Menschen sind damit insgesamt knapp 21,5 Millionen Fälle und 234.083 Tote verzeichnet.
05.26 Uhr - In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 18.485 auf knapp 3,5 Millionen, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle legte demnach um 284 auf 84.410 zu. Die Sieben-Tage-Inzidenz wird mit 125,7 angegeben. Vor einer Woche meldete das RKI 24.329 Neuinfektionen, 306 weitere Todesfälle und eine Sieben-Tage-Inzidenz von 153.
02.49 Uhr - Japans Regierung könnte einer Zeitung zufolge ab dem 20. Mai die Impfstoffe von AstraZeneca AZN.L und Moderna MRNA.O zulassen. Etwa dann werde ein Treffen der Gesundheitsbehörden erwartet, berichtet "Nikkei". Bislang ist in Japan nur der BioNTech 22UAy.DE /Pfizer PFE.N -Impfstoff zugelassen.
02.29 Uhr - Angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen will die japanische Regierung den Notstand in Tokio und drei weiteren Regionen bis zum 31. Mai verlängern. Zudem solle er in den Präfekturen Fukuoka und Aichi neu ausgerufen werden, sagt Wirtschaftsminister Yasutoshi Nishimura.
00.27 Uhr - Australiens Handelsminister Dan Tehan nennt es möglich, dass die internationalen Grenzen erst Mitte kommenden Jahres wieder komplett geöffnet sein werden. Er hoffe, dass weitere Öffnungsvereinbarungen - sogenannte "Reiseblasen" - zwischen Staaten getroffen werden können wie sie bereits zwischen seinem Land und Neuseeland existieren, sagt Tehan dem Sender Sky News.
00.00 Uhr - Intensivmediziner zeigen sich angesichts der Öffnung des Tourismus in einigen Bundesländern verhalten optimistisch, mahnen jedoch Sorgfalt an. "Wenn Urlaubsregionen gute Konzepte haben, kann es klappen bei bereits niedrigen Inzidenzen mehr Menschen aufeinandertreffen zu lassen, ohne steigende Infektionszahlen befürchten zu müssen", sagt der Präsident der Interdisziplinären Vereinigung für Intensivmedizin, Gernot Marx, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) einem Vorabbericht zufolge. (Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 030 2201 33711 (für Politik und Konjunktur) oder 030 2201 33702 (für Unternehmen und Märkte).)