Die FDP-Fraktion im deutschen Bundestag hat die Bundesregierung in einem Ende Januar veröffentlichten Antrag dazu aufgefordert, einen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Kryptoassets zu schaffen.
Forderung eines innovationsfreundlichen Vorgehens Der von der FDP geforderte Krypto-Rechtsrahmen solle “digitale Wertpapiere aller Art” ermöglichen. Für dieses Ziel solle sich die Bundesregierung bei der Beratung über die von der EU-Kommission im September 2020 vorgestellte “Markets in Crypto-Assets Verordnung” (MiCA-Verordnung) “auf Produkte konzentrieren, die einen klaren Bezug zu Finanzdienstleistungen oder dem Handel mit Vermögenswerten haben”.
Wie die FDP-Fraktion in ihrem Antrag hervorhebt, seien nicht “alle Token automatisch Finanzinstrumente”. Eine pauschale Erfassung aller digitalen Instrumente auf DLT-Basis sei zu pauschal.
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