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Euro-Kassenhüter beraten über Finanzspritzen für Banken

Veröffentlicht am 13.10.2013, 15:09
LUXEMBURG (dpa-AFX) - Die Euro-Finanzminister wollen am Montag (14.10.) in Luxemburg darüber beraten, wie Banken künftig Finanzspritzen erhalten können. Neue Hilfen könnten mittelfristig nötig werden, denn vor dem Start der europäischen Bankenaufsicht im Herbst kommenden Jahres sollen die Bilanzen durchleuchtet und ein neuer Stresstest zur Krisentauglichkeit durchgeführt werden.

EU-Währungskommissar Olli Rehn versuchte vor der Debatte, die Kassenhüter zu beruhigen. Fall neue Hilfen der öffentlichen Hand nötig seien, würden diese von der EU-Behörde als Einmalmaßnahmen eingestuft. Defizitsünder bräuchten deshalb nicht mit einer Verschärfung ihres Strafverfahrens zu rechnen.

Eigentlich sollen die Aufsicht für 130 Großbanken der Eurozone und weitere EU-Regeln dazu führen, dass Steuerzahler nur im Ausnahmefall für Bankenkrisen bluten müssen. Die Erfahrungen der Finanzkrise sind bitter: Die EU-Wettbewerbshüter billigten zwischen Oktober 2008 und Oktober 2011 den Riesenbetrag von 4,5 Billionen Euro an Staatshilfen für Finanzinstitute.

Weiteres Thema ist die Lage in Krisenländern wie Griechenland, Portugal oder Spanien. Irland hatte hingegen angedeutet, bald den Rettungsschirm verlassen zu wollen. Sorge bereitet den Eurozonen-Verantwortlichen der Haushaltsstreit in den USA. Wenn in Washington nicht bis zum 17. Oktober die Schuldengrenze angehoben wird, droht der größten Volkswirtschaft der Welt der Staatsbankrott - mit unabsehbaren Folgen. 'Ja, wenn die Lage sich hinzieht, müssen wir uns ernsthaft Sorgen machen', sagte Rehn in der zurückliegenden Woche dem Informationsdienst dpa Insight EU./cb/DP/she

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