In einem innovativen Schritt zur Integration digitaler Vermögenswerte hat der texanische Staatsabgeordnete Giovanni Capriglione einen Gesetzentwurf zur Einrichtung einer strategischen Bitcoin-Reserve vorgelegt. Das als "Texas Strategic Bitcoin Reserve Act" bekannte Gesetz zielt darauf ab, einen Sonderfonds innerhalb der Staatskasse zu schaffen, der speziell für das Halten von Bitcoin als Finanzanlage vorgesehen ist.
Der Gesetzentwurf definiert zentrale Begriffe wie "Bitcoin", "Cold Storage", "Kryptowährung" und "Verwahrung". Er unterstreicht die dezentrale Natur von Bitcoin und dessen Potenzial als Inflationsschutz, was Texas' Bestreben zur Förderung von Innovationen im Bereich digitaler Vermögenswerte widerspiegelt.
Die Verwaltung der Texas Strategic Bitcoin Reserve würde dem Comptroller des Bundesstaates obliegen. Dieser wäre für die sichere Aufbewahrung, das Management und die Berichterstattung der Bitcoin-Bestände zuständig. Zudem erhielte der Comptroller die Befugnis, Bitcoin-Spenden von texanischen Bürgern oder Regierungsbehörden anzunehmen. Ziel ist es, ein Gemeinschaftseigentum und kollektive Investitionen in die finanzielle Zukunft des Bundesstaates zu fördern.
Laut Gesetzentwurf müssen alle in der Reserve gehaltenen Bitcoin mindestens fünf Jahre lang aufbewahrt werden, bevor sie übertragen, verkauft oder umgewandelt werden dürfen. Um höchste Sicherheit und Transparenz zu gewährleisten, soll der Comptroller Richtlinien und Protokolle für die Verwaltung der Reserve entwickeln. Dazu gehören regelmäßige Prüfungen und zweijährliche Berichte, die online veröffentlicht werden sollen.
Diese Berichte sollen detailliert Auskunft geben über die Gesamtmenge der gehaltenen Bitcoin, ihren Gegenwert in US-Dollar, das Kontowachstum, Transaktionen, potenzielle Sicherheitsrisiken und den Betrag, der nach der fünfjährigen Haltefrist für eine Umwandlung in Frage kommt.
Darüber hinaus sieht der Gesetzentwurf vor, dass der Comptroller Anerkennungszertifikate für Spender ausstellen und ein Programm zur Würdigung bedeutender Beiträge einrichten kann. Dem Comptroller wird auch Ermessensspielraum bei der Spenderberechtigung eingeräumt, einschließlich der Möglichkeit, Bitcoin an nicht berechtigte Spender zurückzugeben.
Ein weiterer innovativer Aspekt des Gesetzentwurfs ist die vorgesehene Annahme bestimmter Kryptowährungen zur Begleichung staatlicher Gebühren und Steuern. Diese müssen vor der Einzahlung in die Reserve in Bitcoin umgewandelt werden. Der Comptroller erhält zudem die Befugnis, Regelungen für die Entschädigung von Behörden oder Abteilungen für die erhaltenen Bitcoin zu treffen.
Sollte der Texas Strategic Bitcoin Reserve Act verabschiedet werden, würde er bei einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern sofort in Kraft treten. Andernfalls ist das Inkrafttreten für den 1. September 2025 vorgesehen, mit einer Laufzeit bis zum 1. September 2035.
Dieser Gesetzentwurf unterstreicht Texas' Vorreiterrolle in der Akzeptanz und Integration von Kryptowährungen in staatliche Strukturen und könnte wegweisend für andere US-Bundesstaaten sein.
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