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833 Kommunen legen Widerspruch gegen Zensus-Ergebnisse ein

Veröffentlicht am 14.01.2014, 14:12
BERLIN (dpa-AFX) - Bislang haben 833 der bundesweit gut 11 000 Gemeinden Widerspruch gegen die Ergebnisse der jüngsten Volkszählung eingelegt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. 57 Kommunen haben demnach bereits Klage eingereicht.

Die Rechtsschutzmöglichkeiten der Kommunen gegen die Bescheide der Statistischen Landesämter seien unterschiedlich ausgestaltet, hieß es. In den meisten Ländern sei ein Widerspruchsverfahren vorgesehen, in anderen könnten Gemeinden direkt den Klageweg einschlagen.

Nach den Ende Mai veröffentlichten Zahlen des Zensus 2011 leben in Deutschland deutlich weniger Menschen als vermutet. Statt wie bislang angenommen knapp 81,8 Millionen sind es demnach nur rund 80,2 Millionen Einwohner.

Da sich viele finanzielle Zuwendungen nach der Einwohnerzahl richten, sind die Konsequenzen für Länder und Gemeinden erheblich. Die Kommunen, die nun gegen die Ergebnisse vorgehen, haben laut neuer Statistik weniger Einwohner als gedacht - und dadurch weniger Geld in den Gemeindekassen. Sie halten das Zensus-Verfahren für fehlerhaft und damit rechtswidrig./jac/DP/bgf

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