Präsentation Gemeindefinanzbericht 2011
Wien (APA-ots) -
- Strukturelles Defizit um 77 Prozent verringert
- Vor allem bei kommunalen Investitionen wurde gespart
- Freie Finanzspitze ausgeglichen - besser als Prognose
- Zuwachs bei Gemeindevermögen - Eigenkapitalquote von 50 %
Die Kommunalkredit Austria hat heute, Freitag, den
Gemeindefinanzbericht 2011 präsentiert. Dieses
Standard-Nachschlagewerk wird von der Kommunalkredit gemeinsam mit
dem Österreichischen Gemeindebund und dem Österreichischen Städtebund
mittlerweile zum siebten Mal herausgegeben. Im Gemeindefinanzbericht
wird die Finanzsituation der kommunalen Haushalte aller 2.357
österreichischen Gemeinden und Städte umfassend analysiert.
Der diesjährige Gemeindefinanzbericht präsentiert, auf Basis der
Rechnungsabschlüsse für das Jahr 2010, ein über den Erwartungen
liegendes Ergebnis der kommunalen Haushalte. Die Gemeinden konnten
dies aus eigener Kraft ohne Einhebung neuer Steuern oder erweitertem
Rückgriff auf bestehende Reserven erreichen.
'Der Bericht der Kommunalkredit ist ein wichtiges Instrument zur
Darstellung der finanziellen Situation der österreichischen Kommunen
und der erwarteten Zukunftsentwicklung', so Mag. Alois Steinbichler,
Vorstandsvorsitzender der Kommunalkredit Austria. 'Im Rechnungsjahr
2010 haben die Gemeinden das strukturelle Defizit wesentlich gesenkt,
insbesondere durch reduzierte Investitionstätigkeiten. Die
Ausgabendynamik bei den nicht in Kontrolle der Gemeinden stehenden
Bereichen Gesundheit und Soziale Wohlfahrt zeigt weiterhin stark nach
oben. Mit reduzierten Wachstumsprognosen für 2012 ist, trotz des
geringeren strukturellen Defizits im Jahr 2010 und erwarteter
Verbesserungen im Jahr 2011, keine nachhaltige Entlastung der
Gemeindefinanzen gegeben', so Steinbichler.
Die wichtigsten Ergebnisse des Gemeindefinanzberichts im Detail:
Strukturelles Defizit verringert
Österreichs Gemeinden haben 2010 ihr strukturelles Defizit um EUR
387 Mio. (77 %) auf EUR - 115 Mio. reduziert (2009: EUR - 502 Mio.).
Die Einnahmen der Gemeinden über alle Gebarungseinheiten (d. h.
laufende Gebarung, Vermögensgebarung, Finanzgebarung) blieben 2010
gegenüber dem Vorjahr weitgehend stabil und lagen bei EUR 16,7 Mrd.
(2009: EUR 16,8 Mrd.). Gleichzeitig konnten die Kommunen die
Gesamtausgaben um EUR 330 Mio. oder 2 % auf EUR 16,7 Mrd. reduzieren
(2009: EUR 17,0 Mrd.).
Einsparungen bei Investitionen
Die Nettoausgaben sind deutlich wie folgt gesunken: 14,6 % weniger
Ausgaben im Vergleich zum Jahr 2009 im Bereich Straßen-, Wasserbau,
Verkehr; - 9,6 % bei Dienstleistungen; - 8,4 % bei der
Wirtschaftsförderung; - 2,1 % bei Kunst, Kultur, Kultus; - 1,7 % bei
Unterricht, Erziehung, Sport; - 0,2 % im Bereich allgemeine
Verwaltung. Die Nettoausgaben für öffentliche Ordnung und Sicherheit
blieben stabil. Die von den Gemeinden aufgrund von bundes- bzw.
landesgesetzlichen Vorgaben nur bedingt steuerbaren Nettoausgaben für
Soziale Wohlfahrt stiegen um 8,3 % (2009: + 8,8 %) bzw. für
Gesundheit um 5,0 % (2009: + 6,6 %).
Zu betonen ist, dass diese Einsparungen im Wesentlichen aus
reduzierter Investitionstätigkeit stammen: Im Jahr 2010 sanken die
Investitionen um EUR 368 Mio. bzw. 18,1 % auf EUR 1,7 Mrd.
Freie Finanzspitze ausgeglichen
Die freie Finanzspitze, einer der wichtigsten Indikatoren für den
freien Handlungsspielraum der Gemeinden (Saldo der laufenden Gebarung
abzüglich Tilgungszahlungen), war im Jahr 2010 ausgeglichen und lag
damit deutlich über dem prognostizierten Wert von EUR - 260 Mio. Auch
für 2011 wird eine weitere Erholung der freien Finanzspitze erwartet;
dies insbesondere durch erhöhte Einnahmen aus Ertragsanteilen.
Zuwachs bei Gemeindevermögen
Die Kommunalkredit hat für das Rechnungsjahr 2011 erstmals eine
Schätzung des Nettovermögens, d. h. des 'Eigenkapitals', der
Gemeinden durchgeführt. Dementsprechend ist das Gesamtvermögen der
Gemeinden im Zeitraum 2005 bis 2010 um 23,3 % auf EUR 23,1 Mrd.
gestiegen (2005: EUR 18,7 Mrd.). Dieser Anstieg reflektiert den guten
Stand der kommunalen Infrastruktur. Demgegenüber stand im Jahr 2010
eine Gemeindeverschuldung von EUR 11,7 Mrd. (2005: EUR 10,8 Mrd.).
Das Nettovermögen der Gemeinden betrug somit im Jahr 2010 EUR 11,4
Mrd. (2005: EUR 7,9 Mrd.). Zu betonen ist, dass die gute
Eigenkapitalquote von knapp 50 % keine direkte Entlastung für die
laufenden Budgets darstellt.
Anhaltend tiefes Zinsniveau
Österreichs Kommunen profitieren deutlich vom andauernden
niedrigen Zinsniveau. Für das Rechnungsjahr 2010 wird der Zinsaufwand
auf EUR 221 Mio. errechnet. Dies entspricht bei leicht höherem
Schuldenstand in etwa der Hälfte des Zinsaufwandes 2008. Während
aufgrund der makroökonomischen Situation mit keinen unmittelbaren
Zinserhöhungen gerechnet wird, stellt die Zinskomponente bei
zukünftig möglichen Zinserhöhungen einen wesentlichen budgetären
Anpassungsfaktor dar.
Abgangsgemeinden um 31 % gesunken
Durch die Ausgabenkonsolidierung hat sich die Zahl der
Abgangsgemeinden um 551 bzw. 31 % auf 1.131 reduziert. Diese Zahl
entspricht rund 48 % aller österreichischen Gemeinden (2009: 70 %).
Bei Abgangsgemeinden ist das Ergebnis des ordentlichen Haushaltes
negativ (d. h., die Ausgaben aus dem ordentlichen Haushalt
übersteigen die Einnahmen aus dem ordentlichen Haushalt; die
Differenz wird vielfach durch Bedarfszuweisungsmittel ausgeglichen).
Prognose 2011/2012
Für die Rechnungsjahre 2011 und 2012 wird auf Basis von
Ertragsanteilsprognosen des Bundesministeriums für Finanzen die freie
Finanzspitze für 2011 mit rund EUR 300 Mio. und für 2012 mit EUR 194
Mio. prognostiziert. Da das kommunale Investitionsvolumen
traditionell der Entwicklung der freien Finanzspitze folgt, ist für
2012 wieder mit steigenden Investitionen zu rechnen. Dies ist auch im
Hinblick auf die Bedeutung kommunaler Investitionen für das regionale
Wirtschaftsgeschehen begrüßenswert.
Um die Kommunen im gegebenen budgetären Umfeld bei der
Finanzplanung und Budgetierung zu unterstützen, steht jeder Gemeinde
auf der Serviceplattform 'Kommunalnet' (www.kommunalnet.at) ein
Prognoseinstrument für Ertragsanteile der Rechnungsjahre 2011 und
2012 zur Verfügung. Das Berechnungsmodell wurde in Kooperation mit
dem Österreichischen Gemeindebund, dem Bundesministerium für Finanzen
und der Kommunalkredit spezifisch für diesen Zweck entwickelt.
Kommunalnet ist die Internetplattform der Kommunalkredit und des
Österreichischen Gemeindebundes und seiner Landesverbände und bietet
eine breite Servicepalette für E-Government, elektronische
Beschaffung und kommunalen Informationsaustausch.
Darüber hinaus bietet die Kommunalkredit den österreichischen
Gemeinden und Städten umfangreiche Dienstleistungen und
Lösungsansätze. Neben traditionellen Finanzierungen liegt der
Schwerpunkt der Kommunalkredit zunehmend auf
Infrastrukturprojektfinanzierungen einschließlich der Beratung und
Unterstützung von Betreiber- und Errichtergesellschaften. Der
projektorientierte Ansatz berücksichtigt neben den Errichtungskosten
auch die Betriebs- und Instandhaltungskosten kommunaler
Infrastrukturprojekte und erlaubt Betriebseffizienzen über die
Projektlebensdauer. Gleichzeitig wird durch die Beteiligung privater
Betreiber und Investoren die Finanzierungsbasis für kommunale
Projekte in einem wichtigen Ausmaß verbreitert. Dies ist in Phasen
begrenzter Budgetmittel von zunehmender Bedeutung. Die 'Initiative
Licht' und die 'Initiative Pflege' der Kommunalkredit sind konkrete
Beispiele für die erfolgreiche Umsetzung dieser Konzeption.
Rückfragehinweis:
Kommunalkredit Austria
Cornelia Schragl-Kellermayer (Kommunikation & Marketing)
Tel.: +43 (0)1/31 6 31-532 oder (NEU) +43 (0)664/80 31 6 31 532
mailto:c.schragl@kommunalkredit.at; www.kommunalkredit.at
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/409/aom
*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT ***
OTS0077 2011-12-16/10:34
Wien (APA-ots) -
- Strukturelles Defizit um 77 Prozent verringert
- Vor allem bei kommunalen Investitionen wurde gespart
- Freie Finanzspitze ausgeglichen - besser als Prognose
- Zuwachs bei Gemeindevermögen - Eigenkapitalquote von 50 %
Die Kommunalkredit Austria hat heute, Freitag, den
Gemeindefinanzbericht 2011 präsentiert. Dieses
Standard-Nachschlagewerk wird von der Kommunalkredit gemeinsam mit
dem Österreichischen Gemeindebund und dem Österreichischen Städtebund
mittlerweile zum siebten Mal herausgegeben. Im Gemeindefinanzbericht
wird die Finanzsituation der kommunalen Haushalte aller 2.357
österreichischen Gemeinden und Städte umfassend analysiert.
Der diesjährige Gemeindefinanzbericht präsentiert, auf Basis der
Rechnungsabschlüsse für das Jahr 2010, ein über den Erwartungen
liegendes Ergebnis der kommunalen Haushalte. Die Gemeinden konnten
dies aus eigener Kraft ohne Einhebung neuer Steuern oder erweitertem
Rückgriff auf bestehende Reserven erreichen.
'Der Bericht der Kommunalkredit ist ein wichtiges Instrument zur
Darstellung der finanziellen Situation der österreichischen Kommunen
und der erwarteten Zukunftsentwicklung', so Mag. Alois Steinbichler,
Vorstandsvorsitzender der Kommunalkredit Austria. 'Im Rechnungsjahr
2010 haben die Gemeinden das strukturelle Defizit wesentlich gesenkt,
insbesondere durch reduzierte Investitionstätigkeiten. Die
Ausgabendynamik bei den nicht in Kontrolle der Gemeinden stehenden
Bereichen Gesundheit und Soziale Wohlfahrt zeigt weiterhin stark nach
oben. Mit reduzierten Wachstumsprognosen für 2012 ist, trotz des
geringeren strukturellen Defizits im Jahr 2010 und erwarteter
Verbesserungen im Jahr 2011, keine nachhaltige Entlastung der
Gemeindefinanzen gegeben', so Steinbichler.
Die wichtigsten Ergebnisse des Gemeindefinanzberichts im Detail:
Strukturelles Defizit verringert
Österreichs Gemeinden haben 2010 ihr strukturelles Defizit um EUR
387 Mio. (77 %) auf EUR - 115 Mio. reduziert (2009: EUR - 502 Mio.).
Die Einnahmen der Gemeinden über alle Gebarungseinheiten (d. h.
laufende Gebarung, Vermögensgebarung, Finanzgebarung) blieben 2010
gegenüber dem Vorjahr weitgehend stabil und lagen bei EUR 16,7 Mrd.
(2009: EUR 16,8 Mrd.). Gleichzeitig konnten die Kommunen die
Gesamtausgaben um EUR 330 Mio. oder 2 % auf EUR 16,7 Mrd. reduzieren
(2009: EUR 17,0 Mrd.).
Einsparungen bei Investitionen
Die Nettoausgaben sind deutlich wie folgt gesunken: 14,6 % weniger
Ausgaben im Vergleich zum Jahr 2009 im Bereich Straßen-, Wasserbau,
Verkehr; - 9,6 % bei Dienstleistungen; - 8,4 % bei der
Wirtschaftsförderung; - 2,1 % bei Kunst, Kultur, Kultus; - 1,7 % bei
Unterricht, Erziehung, Sport; - 0,2 % im Bereich allgemeine
Verwaltung. Die Nettoausgaben für öffentliche Ordnung und Sicherheit
blieben stabil. Die von den Gemeinden aufgrund von bundes- bzw.
landesgesetzlichen Vorgaben nur bedingt steuerbaren Nettoausgaben für
Soziale Wohlfahrt stiegen um 8,3 % (2009: + 8,8 %) bzw. für
Gesundheit um 5,0 % (2009: + 6,6 %).
Zu betonen ist, dass diese Einsparungen im Wesentlichen aus
reduzierter Investitionstätigkeit stammen: Im Jahr 2010 sanken die
Investitionen um EUR 368 Mio. bzw. 18,1 % auf EUR 1,7 Mrd.
Freie Finanzspitze ausgeglichen
Die freie Finanzspitze, einer der wichtigsten Indikatoren für den
freien Handlungsspielraum der Gemeinden (Saldo der laufenden Gebarung
abzüglich Tilgungszahlungen), war im Jahr 2010 ausgeglichen und lag
damit deutlich über dem prognostizierten Wert von EUR - 260 Mio. Auch
für 2011 wird eine weitere Erholung der freien Finanzspitze erwartet;
dies insbesondere durch erhöhte Einnahmen aus Ertragsanteilen.
Zuwachs bei Gemeindevermögen
Die Kommunalkredit hat für das Rechnungsjahr 2011 erstmals eine
Schätzung des Nettovermögens, d. h. des 'Eigenkapitals', der
Gemeinden durchgeführt. Dementsprechend ist das Gesamtvermögen der
Gemeinden im Zeitraum 2005 bis 2010 um 23,3 % auf EUR 23,1 Mrd.
gestiegen (2005: EUR 18,7 Mrd.). Dieser Anstieg reflektiert den guten
Stand der kommunalen Infrastruktur. Demgegenüber stand im Jahr 2010
eine Gemeindeverschuldung von EUR 11,7 Mrd. (2005: EUR 10,8 Mrd.).
Das Nettovermögen der Gemeinden betrug somit im Jahr 2010 EUR 11,4
Mrd. (2005: EUR 7,9 Mrd.). Zu betonen ist, dass die gute
Eigenkapitalquote von knapp 50 % keine direkte Entlastung für die
laufenden Budgets darstellt.
Anhaltend tiefes Zinsniveau
Österreichs Kommunen profitieren deutlich vom andauernden
niedrigen Zinsniveau. Für das Rechnungsjahr 2010 wird der Zinsaufwand
auf EUR 221 Mio. errechnet. Dies entspricht bei leicht höherem
Schuldenstand in etwa der Hälfte des Zinsaufwandes 2008. Während
aufgrund der makroökonomischen Situation mit keinen unmittelbaren
Zinserhöhungen gerechnet wird, stellt die Zinskomponente bei
zukünftig möglichen Zinserhöhungen einen wesentlichen budgetären
Anpassungsfaktor dar.
Abgangsgemeinden um 31 % gesunken
Durch die Ausgabenkonsolidierung hat sich die Zahl der
Abgangsgemeinden um 551 bzw. 31 % auf 1.131 reduziert. Diese Zahl
entspricht rund 48 % aller österreichischen Gemeinden (2009: 70 %).
Bei Abgangsgemeinden ist das Ergebnis des ordentlichen Haushaltes
negativ (d. h., die Ausgaben aus dem ordentlichen Haushalt
übersteigen die Einnahmen aus dem ordentlichen Haushalt; die
Differenz wird vielfach durch Bedarfszuweisungsmittel ausgeglichen).
Prognose 2011/2012
Für die Rechnungsjahre 2011 und 2012 wird auf Basis von
Ertragsanteilsprognosen des Bundesministeriums für Finanzen die freie
Finanzspitze für 2011 mit rund EUR 300 Mio. und für 2012 mit EUR 194
Mio. prognostiziert. Da das kommunale Investitionsvolumen
traditionell der Entwicklung der freien Finanzspitze folgt, ist für
2012 wieder mit steigenden Investitionen zu rechnen. Dies ist auch im
Hinblick auf die Bedeutung kommunaler Investitionen für das regionale
Wirtschaftsgeschehen begrüßenswert.
Um die Kommunen im gegebenen budgetären Umfeld bei der
Finanzplanung und Budgetierung zu unterstützen, steht jeder Gemeinde
auf der Serviceplattform 'Kommunalnet' (www.kommunalnet.at) ein
Prognoseinstrument für Ertragsanteile der Rechnungsjahre 2011 und
2012 zur Verfügung. Das Berechnungsmodell wurde in Kooperation mit
dem Österreichischen Gemeindebund, dem Bundesministerium für Finanzen
und der Kommunalkredit spezifisch für diesen Zweck entwickelt.
Kommunalnet ist die Internetplattform der Kommunalkredit und des
Österreichischen Gemeindebundes und seiner Landesverbände und bietet
eine breite Servicepalette für E-Government, elektronische
Beschaffung und kommunalen Informationsaustausch.
Darüber hinaus bietet die Kommunalkredit den österreichischen
Gemeinden und Städten umfangreiche Dienstleistungen und
Lösungsansätze. Neben traditionellen Finanzierungen liegt der
Schwerpunkt der Kommunalkredit zunehmend auf
Infrastrukturprojektfinanzierungen einschließlich der Beratung und
Unterstützung von Betreiber- und Errichtergesellschaften. Der
projektorientierte Ansatz berücksichtigt neben den Errichtungskosten
auch die Betriebs- und Instandhaltungskosten kommunaler
Infrastrukturprojekte und erlaubt Betriebseffizienzen über die
Projektlebensdauer. Gleichzeitig wird durch die Beteiligung privater
Betreiber und Investoren die Finanzierungsbasis für kommunale
Projekte in einem wichtigen Ausmaß verbreitert. Dies ist in Phasen
begrenzter Budgetmittel von zunehmender Bedeutung. Die 'Initiative
Licht' und die 'Initiative Pflege' der Kommunalkredit sind konkrete
Beispiele für die erfolgreiche Umsetzung dieser Konzeption.
Rückfragehinweis:
Kommunalkredit Austria
Cornelia Schragl-Kellermayer (Kommunikation & Marketing)
Tel.: +43 (0)1/31 6 31-532 oder (NEU) +43 (0)664/80 31 6 31 532
mailto:c.schragl@kommunalkredit.at; www.kommunalkredit.at
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/409/aom
*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
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OTS0077 2011-12-16/10:34