NÜRNBERG (dpa-AFX) - Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt. 'Wenn wir die Zahlen des Vorjahres vergleichen, ist die Zahl der neu ausgestellten Sanktionen um circa zehn Prozent angestiegen', sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Er bestätigte damit einen Bericht der 'Bild'-Zeitung.
Die Zahl der Sanktionen stieg laut 'Bild' von 829.375 im Jahr 2010 auf 912.377 im vergangenen Jahr. Im Schnitt seien die Leistungen deswegen um 115,99 Euro im Monat gekürzt worden. Zugleich seien im vergangenen Jahr die durchschnittlich gezahlten Leistungen für Langzeitarbeitslose gesunken.
Sanktionen werden verhängt, wenn etwa ein Arbeitsloser einen Termin im Jobcenter versäumt, eine Arbeitsaufnahme verweigert, eine Ausbildung nicht antritt oder Termine der sogenannten Wiedereingliederungsvereinbarung nicht einhält. Die meisten Sanktionen würden verhängt, wenn die Arbeitslosen einen Termin nicht einhalten oder sich bei ihrem Träger nicht melden, sagte der BA-Sprecher.
Die Betrugsfälle beim Bezug von Hartz IV sind 2011 deutlich zurückgegangen. Die BA leitete 177.500 Straf- und Bußgeldverfahren wegen Missbrauchs beim Arbeitslosengeld II ein. Das waren fast 50.000 Fälle oder knapp 22 Prozent weniger als 2010.
'Die reinen Missbrauchsfälle und Betrugsfälle steigen nicht an. Wir haben überwiegend Meldeversäumnisse, das hängt auch mit der guten konjunkturellen Entwicklung zusammen', sagte der Sprecher. Ein einfaches Meldeversäumnis löse noch keinen Betrugsfall aus. Erst wenn sich herausstelle, dass der Arbeitssuchende doch nebenbei gearbeitet habe, werde das als Missbrauch gewertet. Der BA-Sprecher wies auf die abschreckende Wirkung der aufgedeckten Fälle hin./cat/DP/jkr
Die Zahl der Sanktionen stieg laut 'Bild' von 829.375 im Jahr 2010 auf 912.377 im vergangenen Jahr. Im Schnitt seien die Leistungen deswegen um 115,99 Euro im Monat gekürzt worden. Zugleich seien im vergangenen Jahr die durchschnittlich gezahlten Leistungen für Langzeitarbeitslose gesunken.
Sanktionen werden verhängt, wenn etwa ein Arbeitsloser einen Termin im Jobcenter versäumt, eine Arbeitsaufnahme verweigert, eine Ausbildung nicht antritt oder Termine der sogenannten Wiedereingliederungsvereinbarung nicht einhält. Die meisten Sanktionen würden verhängt, wenn die Arbeitslosen einen Termin nicht einhalten oder sich bei ihrem Träger nicht melden, sagte der BA-Sprecher.
Die Betrugsfälle beim Bezug von Hartz IV sind 2011 deutlich zurückgegangen. Die BA leitete 177.500 Straf- und Bußgeldverfahren wegen Missbrauchs beim Arbeitslosengeld II ein. Das waren fast 50.000 Fälle oder knapp 22 Prozent weniger als 2010.
'Die reinen Missbrauchsfälle und Betrugsfälle steigen nicht an. Wir haben überwiegend Meldeversäumnisse, das hängt auch mit der guten konjunkturellen Entwicklung zusammen', sagte der Sprecher. Ein einfaches Meldeversäumnis löse noch keinen Betrugsfall aus. Erst wenn sich herausstelle, dass der Arbeitssuchende doch nebenbei gearbeitet habe, werde das als Missbrauch gewertet. Der BA-Sprecher wies auf die abschreckende Wirkung der aufgedeckten Fälle hin./cat/DP/jkr