BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Politik aufgefordert, die Industrieförderung stärker auf Innovationen zu konzentrieren. 'Die Politik muss aus den Fehlern der bisherigen Solarförderung lernen. Der massive unkontrollierte Mengenzubau zeigt, dass es falsche Anreize gab', sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber in einer Mitteilung am Samstag in Berlin. 'Die Förderung muss dringend stärker auf Innovationen fokussiert werden.'
Generell habe Industriepolitik sich am Markt zu orientieren. Sie müsse die richtigen Anreize setzen für mehr private Investitionen. 'Wenn Subventionen zu lange gewährt werden und Fehlanreize setzen, entstehen keine nachhaltig wettbewerbsfähigen Strukturen', sagte Kerber.
Der Bundestag hat eine Kürzung der Solarförderung um 20 bis 30 Prozent bereits mit Koalitionsmehrheit beschlossen. Die Regierung begründet den Schritt mit stark gefallenen Produktionskosten für Solaranlagen, etwa durch die Konkurrenz aus China. Neben der Opposition sehen aber auch einige CDU-geführte Länder das Vorhaben kritisch. Der Bundesrat entscheidet am 11. Mai./and/DP/he
Generell habe Industriepolitik sich am Markt zu orientieren. Sie müsse die richtigen Anreize setzen für mehr private Investitionen. 'Wenn Subventionen zu lange gewährt werden und Fehlanreize setzen, entstehen keine nachhaltig wettbewerbsfähigen Strukturen', sagte Kerber.
Der Bundestag hat eine Kürzung der Solarförderung um 20 bis 30 Prozent bereits mit Koalitionsmehrheit beschlossen. Die Regierung begründet den Schritt mit stark gefallenen Produktionskosten für Solaranlagen, etwa durch die Konkurrenz aus China. Neben der Opposition sehen aber auch einige CDU-geführte Länder das Vorhaben kritisch. Der Bundesrat entscheidet am 11. Mai./and/DP/he