Berufung von LPKF im Rechtsstreit um chinesisches LDS-Patent zurückgewiesen
LPKF Laser & Electronics AG / Schlagwort(e): Sonstiges
07.05.2013 18:13
Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung nach § 15 WpHG, übermittelt durch
die DGAP - ein Unternehmen der EquityStory AG.
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich.
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Garbsen, 7. Mai 2013 - Ein chinesisches Berufungsgericht hat im
Rechtsstreit um die Wahrung des Patents der LPKF Laser & Electronics AG für
die Laser-Direkt-Strukturierung (LDS) in China das von LPKF eingelegte
Rechtsmittel zurückgewiesen. Das Urteil des Berufungsgerichts vom 2. Mai
2013, mit dem die vorangegangene Nichtigkeitserklärung des LDS-Patents in
China bestätigt wurde, liegt LPKF nun vor. LPKF hält das Urteil in der
Sache für nicht richtig und prüft weitere Rechtsmittel, um eine
Wiederaufnahme des Verfahrens zu erwirken.
Durch den Verlust des Patents in China wären die Produktion und der
Vertrieb von gefälschten LDS-Bauteilen innerhalb Chinas legal. Der weitaus
überwiegende Teil der in China produzierten LDS-Bauteile wird aber in
Länder exportiert, in denen der LDS-Patentschutz von LPKF ohne
Beeinträchtigung fortbesteht. Damit können auch weiterhin nur original
LDS-Bauteile außerhalb Chinas legal exportiert werden. LPKF wird die
Einhaltung des LDS-Patents außerhalb Chinas auch in Zukunft durchsetzen und
Verstöße verfolgen.
Die Aktien der LPKF Laser & Electronics AG notieren im TecDAX der
Frankfurter Wertpapierbörse (ISIN 0006450000).
07.05.2013 Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche
Meldepflichten, Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen.
DGAP-Medienarchive unter www.dgap-medientreff.de und www.dgap.de
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Sprache: Deutsch
Unternehmen: LPKF Laser & Electronics AG
Osteriede 7
30827 Garbsen
Deutschland
Telefon: +49 (0) 5131 7095-0
Fax: +49 (0) 5131 7095-95
E-Mail: investorrelations@lpkf.com
Internet: www.lpkf.com
ISIN: DE0006450000
WKN: 645000
Börsen: Regulierter Markt in Frankfurt (Prime Standard); Freiverkehr
in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart
Ende der Mitteilung DGAP News-Service
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Rechtsmittel zurückgewiesen. Das Urteil des Berufungsgerichts vom 2. Mai
2013, mit dem die vorangegangene Nichtigkeitserklärung des LDS-Patents in
China bestätigt wurde, liegt LPKF nun vor. LPKF hält das Urteil in der
Sache für nicht richtig und prüft weitere Rechtsmittel, um eine
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Durch den Verlust des Patents in China wären die Produktion und der
Vertrieb von gefälschten LDS-Bauteilen innerhalb Chinas legal. Der weitaus
überwiegende Teil der in China produzierten LDS-Bauteile wird aber in
Länder exportiert, in denen der LDS-Patentschutz von LPKF ohne
Beeinträchtigung fortbesteht. Damit können auch weiterhin nur original
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