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Diplomaten - EU-Förderbank EIB scheut vor Iran-Engagement zurück

Veröffentlicht am 05.06.2018, 16:28
Aktualisiert 05.06.2018, 16:30
© Reuters. EIB President Hoyer holds news conference in Brussels

Brüssel (Reuters) - In der Europäischen Investitionsbank (EIB) wächst EU-Diplomaten zufolge der Widerstand gegen ein stärkeres Engagement im Iran.

Innerhalb des Geldhauses mehrten sich die Stimmen, die davor warnten, als Strafe vom wesentlich wichtigeren US-Markt zu fliegen, sagten mehrere mit der Sache vertraute Personen am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. Die EU-Förderbank lieh sich voriges Jahr 56 Milliarden Euro an den internationalen Kapitalmärkten. Die Furcht in der EIB-Zentrale in Luxemburg ist nun, das wichtige Geschäftspartner wegen eventueller US-Sanktionen Reißaus nehmen könnten.

© Reuters. EIB President Hoyer holds news conference in Brussels

Hintergrund ist der Streit über das internationale Atomabkommen mit dem Iran. Die USA waren Mitte Mai aus der Vereinbarung ausgestiegen, womit die Islamische Republik ab August wieder mit einer Wirtschaftsblockade durch die Regierung in Washington rechnen muss. Die USA drohen nicht nur dem Iran mit Sanktionen, sondern auch allen Firmen, die mit dem Land weiter Geschäfte machen.

Die EU will den Nuklearvertrag aber unbedingt retten. Die Brüssler Behörde brachte deshalb eine Abwehrstrategie gegen US-Sanktionen auf den Weg. Eine zentrale Rolle soll dabei der EIB zukommen. Die Bank soll etwa Investitionen im Iran unterstützen und dafür ihre Geschäftsregeln anpassen. Doch im Geldhaus ist man darüber offenbar nicht begeistert. "Die Bank ist unzufrieden mit dem Vorschlag der Kommission, da die EIB Geld am US-Markt aufnimmt", sagte ein EU-Diplomat.

Nach Angaben der Kommission sind die derzeitigen Maßnahmen bei der EIB Vorbereitungsarbeiten. Die EIB selbst wollte sich nicht dazu äußern.

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