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Drohende Koalitionskrise in Portugal abgewendet

Veröffentlicht am 13.05.2013, 05:29
LISSABON (dpa-AFX) - Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hat eine drohende Koalitionskrise in dem Euro-Krisenland abgewendet. Die Mitte-Rechts-Regierung bestätigte am Sonntag auf einer Sondersitzung des Kabinetts in Lissabon Einsparungen, die den Weg zur Freigabe einer neuen Tranche von Hilfskrediten in Höhe von gut zwei Milliarden Euro freimachen sollen.

Der konservative Koalitionspartner CDS (Demokratisch-Soziales Zentrum) von Außenminister Paulo Portas hatte eine Sonderabgabe für Rentner abgelehnt, die einen Teil des jüngsten Sparpakets bilden sollten. Auf der Sondersitzung des Kabinetts stimmte die CDS der Abgabe nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Lusa jedoch 'ausnahmsweise' zu. Sie setzte allerdings durch, dass die Abgabe nur solange erhoben werden soll, bis ein Ersatz gefunden ist.

Portugal erhält von der Europäischen Union und dem Weltwährungsfonds (IWF) Hilfen in Höhe von insgesamt 78 Milliarden Euro. Als Gegenleistung musste Lissabon sich zu einer strikten Sparpolitik verpflichten. Das portugiesische Verfassungsgericht hatte einen Teil der Einsparungen für illegal erklärt, so dass die Regierung nach Alternativen suchen musste./hk/DP/zb

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