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EU besorgt über Spanien

Veröffentlicht am 30.03.2012, 10:42
KOPENHAGEN (dpa-AFX) - Die EU sorgt sich um das Euro-Schwergewicht Spanien. 'Spanien ist in einer sehr schwierigen Situation, aber auf der anderen Seite hat Spanien auch viele Stärken', sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Freitag zum Auftakt eines EU-Finanzministertreffens in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen. Rehn forderte Madrid auf, den eingeschlagenen Weg der Haushaltssanierung konsequent fortzusetzen. Spaniens neue konservative Regierung will an diesen Freitag den Staatshaushalt für 2012 beschließen, der kräftige Einsparungen im Umfang von mindestens 35 Milliarden Euro vorsieht.

Der Sparkurs und die parallel verfolgten Arbeitsmarktreformen sind im Land extrem unpopulär. Die Gewerkschaften hatten am Donnerstag mit einem 24-stündigen Generalstreik darauf reagiert. Spaniens Finanzminister Luis de Guindos äußerte in Kopenhagen Verständnis für den Unmut in der Bevölkerung: Die Regierung respektiere die Proteste, 'aber sie ist absolut davon überzeugt, dass ihre Reformen die Reformen sind, die Spanien braucht, um neue Beschäftigung zu schaffen.'

Spanien gilt wegen seiner Größe als Sorgenkind in der EU-Schuldenkrise. Sollte das Land in den Strudel geraten und internationale Hilfen benötigen, wäre ein erheblich größerer Aufwand nötig, als bei Problemfällen wie Portugal oder Irland. De Guindos äußerte sich zuversichtlich, dass die wirtschaftliche Krise des Landes überwunden werden kann. 'Spanien wird - wie früher - kein Problem mehr sein, weder für die Spanier, noch für Europa', fügte er hinzu.

Mit den drakonischen Sparmaßnahmen will die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy das für 2012 mit der EU-Kommission vereinbarte Defizit-Ziel von 5,3 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen. Manche Experten warnen jedoch, dass die drastischen Einschnitte die spanische Wirtschaft abwürgen und die Rekordarbeitslosigkeit von fast 23 Prozent weiter in die Höhe treiben wird./alv/DP/hbr

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