- von Gernot Heller
Berlin (Reuters) - Der Iran hat mit der Rückzahlung von Altschulden an Deutschland ein entscheidendes Hindernis für einen Aufschwung der gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen ausgeräumt.
Die Regierung in Teheran beglich am Montag Schulden beim deutschen Staat von über einer halben Milliarde Euro. "Damit ist der Weg offen für die Wiederübernahme von Hermesdeckungen für Exporte in den Iran", teilte die Bundesregierung mit. Daneben werden Investitionen in dem Land und Finanzkredite verbürgt. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sprach von einem "weiteren wichtigen Schritt, um unsere wirtschaftlichen Beziehungen wiederzubeleben".
Die Wiederaufnahme staatlicher Absicherungen für Exporte deutscher Firmen in den Iran soll bei deutschen Banken die Bereitschaft erhöhen, wieder in größerem solche Geschäfte zu finanzieren. "Wir begrüßen diese Entwicklung als wichtigen Baustein für eine schrittweise Verbesserung der Wirtschafts- und Finanzbeziehungen zum Iran", sagte der Hauptgeschäftsführer des Privatbanken-Verbands BdB, Michael Kemmer. Einschränkend verwies er aber auf das Fortbestehen "gravierender" rechtlicher Unsicherheiten für die Banken bei der Wiederaufnahme von Geschäftsbeziehungen zu iranischen Banken und Kunden. Grund sei der "fehlende Gleichlauf der europäischen und US-amerikanischen Sanktionspolitik" mit dem Fortbestehen einzelner Sanktionen und Vorschriften gegen Geldwäsche. Über dieses Thema würden momentan mit den USA intensive Gespräche geführt, hieß es in Gabriels Ministerium.
GROSSER ZUKUNFTSMARKT - ZÖGERLICHE HALTUNG
Auch die deutsche Güter-Wirtschaft reagierte auf die Lösung des Hermes-Problems erfreut. "Für den deutsch-iranischen Handel ist es wichtig, dass Unternehmen bei ihren Geschäften in den Iran bald wieder auf Hermes-Bürgschaften zurückgreifen können", sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier. Diese Garantien machten Iran-Geschäfte im Grunde erst wieder möglich. Zudem sei die Wiedergewährung der Bürgschaften ein Signal an die Banken im Westen, dass Iran-Finanzierungen wieder möglich seien.
Nach der Einigung im Streit um das iranische Atomprogramm im vergangenen Jahr in Wien waren die vom Westen verhängten Wirtschaftssanktionen zum großen Teil aufgehoben worden. Gabriel war gleich nach der Verständigung nach Teheran gereist, um das deutsche Interesse an der Wiederbelebung der traditionell engen deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen zu bekunden. Im Oktober will er erneut in den Iran reisen. Auch in dem vorderasiatischen Land selbst gibt es große Erwartungen.
Irans Handelsminister Mohammed Resa Nematsadeh hatte kürzlich Deutschland aber gemahnt, andere Länder seien schneller mit der Wiederankurbelung ihrer Iran-Geschäfte. Das Land hat nach Jahren der Abschottung großen Modernisierungsbedarf. Die deutschen Exporte in den Iran lagen 2015 noch bei rund 2,4 Milliarden Euro. Sie könnten sich nach Einschätzung von Experten mittelfristig aber auf rund zehn Milliarden Euro vervierfachen. OLDEDOM Reuters Germany Online Report Domestic News 20160620T135013+0000