BERLIN (dpa-AFX) - Thüringens CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht glaubt trotz parteiinterner Kritik an einen Erfolg der Mindestlohn-Initiative ihrer schwarz-roten Regierung im Bundesrat. Berichte, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe CDU-Ministerpräsidenten wegen ihrer gemeinsamen Bundesratsvoten mit der SPD zum Krisentreffen geladen, wies Lieberknecht am Montag in Berlin zurück. 'Ich kann immer nur staunen, wie die Legendenbildung unterwegs ist. (...) Was da behauptet wird als Rapport, das ist so irrig, dass mir nur diejenigen leid tun können, die so etwas in die Welt setzen.'
Lieberknecht sagte, sie gehe fest davon aus, dass Sacharbeit überzeugen kann. Die große Mehrheit der Deutschen warte auf einen Mindestlohn. Thüringen habe ein Modell erarbeitet, das ein Grundanliegen der Union erfülle: 'Nämlich in einer Kommission in Verantwortung der Tarifpartner diesen Wert festzusetzen. (...) Deswegen glaube ich an eine Mehrheitsfähigkeit.'
Im Deutschlandradio Kultur sagte sie, das Treffen im Kanzleramt sei bei einem Gespräch über das Essen zustande gekommen. 'Und dann sagte die Bundeskanzlerin einfach, dann kommt doch das nächste Mal zu mir.' Die CDU-Ministerpräsidenten träfen sich bekanntlich regelmäßig mit der Kanzlerin.
Thüringen hatte am Freitag im Bundesrat abweichend von der schwarz-gelben Linie im Bund eine Initiative für einen allgemeinen Mindestlohn eingebracht. Außerdem hatten die unionsgeführten Länder Saarland und Sachsen-Anhalt einen SPD-Antrag für eine Frauenquote in Aufsichtsräten unterstützt. 'Der Spiegel' hatte danach berichtet, Merkel wolle die verantwortlichen Ministerpräsidenten im Oktober bei einem Krisentreffen im Kanzleramt wieder auf Parteilinie bringen./du/DP/she
Lieberknecht sagte, sie gehe fest davon aus, dass Sacharbeit überzeugen kann. Die große Mehrheit der Deutschen warte auf einen Mindestlohn. Thüringen habe ein Modell erarbeitet, das ein Grundanliegen der Union erfülle: 'Nämlich in einer Kommission in Verantwortung der Tarifpartner diesen Wert festzusetzen. (...) Deswegen glaube ich an eine Mehrheitsfähigkeit.'
Im Deutschlandradio Kultur sagte sie, das Treffen im Kanzleramt sei bei einem Gespräch über das Essen zustande gekommen. 'Und dann sagte die Bundeskanzlerin einfach, dann kommt doch das nächste Mal zu mir.' Die CDU-Ministerpräsidenten träfen sich bekanntlich regelmäßig mit der Kanzlerin.
Thüringen hatte am Freitag im Bundesrat abweichend von der schwarz-gelben Linie im Bund eine Initiative für einen allgemeinen Mindestlohn eingebracht. Außerdem hatten die unionsgeführten Länder Saarland und Sachsen-Anhalt einen SPD-Antrag für eine Frauenquote in Aufsichtsräten unterstützt. 'Der Spiegel' hatte danach berichtet, Merkel wolle die verantwortlichen Ministerpräsidenten im Oktober bei einem Krisentreffen im Kanzleramt wieder auf Parteilinie bringen./du/DP/she