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Merkel: Europa muss sich mehr um Arbeitsplätze und Wachstum kümmern

Veröffentlicht am 25.01.2012, 13:35
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die Europäische Union soll sich laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr um Arbeitsplätze und die Konjunktur kümmern. Schuldenabbau und Haushaltsdisziplin reichten nicht aus, es gehe jetzt um Wachstum und Beschäftigung, sagte Merkel in einem Interview mit der 'Süddeutschen Zeitung' (SZ, Donnerstagausgabe) und anderen europäischen Tageszeitungen .

Die Kanzlerin beharrte in dem Gespräch darauf, dass sich die Schuldenländer stärker reformieren müssten. 'Es macht keinen Sinn, wenn wir immer mehr Geld versprechen, aber die Ursachen der Krise nicht bekämpfen', so Merkel. Sie reagierte damit auf Forderungen besonders aus Italien oder vom Internationalen Währungsfonds (IWF), wonach Deutschland mehr Solidarität zeigen und den Rettungsfonds aufstocken müsse. 'Wir sind solidarisch, dürfen aber auch die Eigeninitiative nicht vergessen', entgegnete Merkel. 'Auch wir Deutsche müssen aufpassen, dass uns am Ende nicht die Kraft ausgeht, denn unendlich sind auch unsere Möglichkeiten nicht.'

Merkel stellt Geld für europäische Konjunkturprogramme in Aussicht. Die Haushaltstöpfe der EU sollten nach nicht-abgerufenen Mitteln durchforstet werden, sagte sie der 'SZ'. Andererseits könne die Konjunktur auch ohne Finanzhilfen etwa durch Reformen am Arbeitsmarkt stimuliert werden, so Merkel. Die Konjunkturprogramme sollen nach der Vorstellung Merkels aus den EU-Struktur- und Kohäsisionsfonds bezahlt werden. Diese Fonds sind Teil des EU-Haushalts bis 2013 und summieren sich auf etwa 350 Milliarden Euro. Fast 72,9 Prozent der Mittel sind laut 'SZ' noch nicht ausgegeben./jsl/jkr

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