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Merkel: Vielleicht 'etwas mehr Kapital' bei ESM-Start

Veröffentlicht am 11.01.2012, 15:05
Aktualisiert 11.01.2012, 15:08
BERLIN (dpa-AFX) - Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM wird zu seinem Start Mitte 2012 voraussichtlich nicht auf einen Schlag mit dem kompletten Milliarden-Kapital aufgefüllt. Das deutete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Berlin an. Nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti sagte die Kanzlerin, Deutschland sei bereit, gegebenenfalls gleich zu Beginn 'vielleicht sogar etwas mehr Kapital einzuzahlen' in den ESM, sollten auch andere Länder mitziehen. Dies könnte eine wichtige Botschaft an die Märkte sein.

Der ESM-Rettungsfonds soll im Juli 2012 und damit ein Jahr früher starten. Sein tatsächliches Kreditvolumen von bis zu 500 Milliarden Euro muss daher früher aufgebracht werden. Dazu sind auch Bareinlagen der Euro-Länder von insgesamt 80 Milliarden Euro geplant. Davon muss Deutschland 21,7 Milliarden Euro schultern, die nach früheren Plänen in fünf gleichen Jahresraten aufgebracht werden sollten.

Die erste, bisher mit 4,3 Milliarden Euro veranschlagte erste Rate Berlins für den ESM könnte nun höher ausfallen. Zuletzt gab es Spekulationen, die erste Rate könnte doppelt so hoch ausfallen oder es könnten sogar die gesamten Bareinlagen von fast 22 Milliarden Euro sofort eingezahlt werden. Für die ESM-Bareinlagen will Finanzminister Wolfgang Schäuble schon 2012 einen Nachtragsetat vorlegen.

Merkel verwies darauf, dass mit dem bestehenden Rettungsfonds EFSF noch 250 Milliarden Euro an Hilfskrediten bereitstünden. Sollte Solidarität erforderlich sein, seien die Euro-Länder sofort bereit, agieren zu können. Im Augenblick sei dies aber nicht der Fall./sl/tb/DP/jkr

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