Börsen-Zeitung: Entscheidet Euch! Kommentar zur Bundesbank von Mark
Schrörs
Frankfurt (ots) - Zuerst schien es, als könne alles schnell und
glattgehen, aber jetzt ist die Diskussion im Berliner Politzirkel um
die Nachfolge von Sabine Lautenschläger als Vizepräsidentin der
Bundesbank offenbar komplett festgefahren. Die Verantwortlichen,
allen voran Finanzminister Wolfgang Schäuble und SPD-Chef Sigmar
Gabriel, sollten nun aber zügig in die Puschen kommen - auch damit
nicht alle Beteiligten am Ende als Verlierer dastehen.
Schäuble will auf dem Posten die Wirtschaftsweise Claudia Buch
sehen, die SPD um Parteichef Sigmar Gabriel da aber nicht mitmachen.
Sie will stattdessen lieber Vorstandsmitglied Joachim Nagel
befördern. Und keiner scheint bereit beizudrehen. So weit, so
schlecht.
Nun mögen Spötter einwenden, die Bundesbank heute sei nicht mehr
die Bundesbank früherer Zeiten und mithin die Vakanz nicht so
schlimm. Es ist auf jeden Fall bemerkenswert, wie eilig es Berlin
hatte, Lautenschläger zur Nachfolgerin von Jörg Asmussen im
Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) zu machen, während
deren Nachfolge nun nicht allzu hoch auf der Agenda zu stehen
scheint. Das sagt womöglich auch einiges über das Verhältnis
Berlin-Frankfurt, das in der Euro-Krise dicke Kratzer bekommen hat.
Die Bundesbank ist aber - auch wenn über die Geldpolitik längst
von der EZB entschieden wird - immer noch eine zentrale Institution
innerhalb Deutschlands, die vor allem in der Bevölkerung viel
Rückhalt genießt. Das sollte Berlin nicht vergessen.
Tatsächlich ist eine schnelle Entscheidung nun umso dringlicher,
als damit auch zusammenhängt, wer bei der Bundesbank künftig die
Bankenaufsicht verantwortet - auch wenn das nicht der oder die Vize
sein muss. Derzeit unterzieht die EZB die größten Institute in
Euroland einem Bilanz-TÜV, parallel baut sie die neue Bankenaufsicht
auf: Bei solch zentralen Weichenstellungen bedarf es eines obersten
Bankenaufsehers oder einer Aufseherin in der Bundesbank, der oder die
den Job zu 100% machen kann. Zudem braucht es Kontinuität, damit auch
nach außen klar ist, wer die Notenbank künftig in der EU-Aufsicht
repräsentiert.
Eine andauernde Hängepartie ist schließlich alles andere als im
Interesse der Beiden, die nun für den Vize-Posten gehandelt werden.
Sowohl Buch wie Nagel wären als Stellvertreter von Jens Weidmann
Lösungen, die der Bundesbank gut zu Gesicht stünden. Je länger das
Gefeilsche dauert, desto größer aber ist die Gefahr, dass beide
Schaden nehmen - oder im Falle von Buch diese am Ende gar nicht mehr
will. Berlin muss das politische Geschacher jetzt beenden.
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