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Pofalla dementiert Geheimabsprachen mit Atomindustrie

Veröffentlicht am 06.03.2015, 17:41
Aktualisiert 06.03.2015, 17:42
© Reuters.  Pofalla dementiert Geheimabsprachen mit Atomindustrie
RWEG
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WIESBADEN (dpa-AFX) - Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) hat vor dem hessischen Untersuchungsausschuss zur Stilllegung des AKW Biblis den Vorwurf zurückgewiesen, er habe 2011 Geheimabsprachen mit einzelnen Energieversorgern getroffen. Das sei abwägig, sagte Pofalla am Freitag in Wiesbaden. Um den schnellen Atomausstieg zu organisieren, habe er mit vielen Ministerien, den Ministerpräsidenten, Verbänden und natürlich den großen Energieunternehmen gesprochen. Es habe aber keine Absprachen gegeben, um den Unternehmen eine Grundlage für Schadenersatzansprüche zu geben, betonte er.

Der Verdacht einer solchen Absprache ergibt sich für die hessische Opposition aus einem Schriftwechsel zwischen Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und dem damaligen Chef des Biblis-Betreibers RWE (XETRA:RWEG), Jürgen Großmann. In Hessen sind Rechtsfehler gemacht worden bei der dreimonatigen Stilllegung des AKW. Der Ausschuss soll klären, wie es dazu kommen konnte.

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