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Portugals Notenbank erwartet Rezession und neue Sparmaßnahmen

Veröffentlicht am 10.01.2012, 18:25
Aktualisiert 10.01.2012, 18:28
LISSABON (dpa-AFX) - Im pleitebedrohten Euro-Land Portugal hat die Zentralbank ein düsteres Zukunftsbild gezeichnet. In dem Dreijahres-Zeitraum 2011-2013 werde es eine im ärmsten Land Westeuropas nie dagewesene Wirtschaftsflaute geben, heißt es in dem am Dienstag in Lissabon veröffentlichten Winterbericht der Banco de Portugal. Trotz der erfolgreichen Maßnahmen zur Sanierung der maroden Staatsfinanzen würden zudem wohl neue Spar-Aktionen nötig sein, heißt es.

Das Bruttoinlandsprodukt werde 2012 nach einem geschätztem Rückgang um 1,6 Prozent im abgelaufenen Jahr um weitere 3,1 Prozent schrumpfen. Im Jahr 2013 werde es bestenfalls ein Plus von 0,3 Prozent geben. Die Notenbank prognostiziert für 2012 einen 'nie dagewesenen Rückgang' des Privatkonsums um 6,0 Prozent. Bei anhaltend restriktiver Kreditvergabe würden die Investitionen 2012 um 12,8 Prozent sinken. Die Inflation werde trotz Rezession um 3,6 (2011) und 3,2 (2012) Prozent zulegen.

Die Arbeitslosigkeit, die erst jüngst ein Rekordniveau von 13,2 Prozent erreicht, wird nach diesen Schätzungen bis Ende 2012 weiter auf 13,4 Prozent klettern. Dem Bericht zufolge werden dieses Jahr nur die Exporte mit einem Wachstum um 3,8 Prozent eine positive Tendenz aufweisen. Bei Abweichungen von diesen Prognosen seien eher noch negativere Zahlen zu erwarten, warnt die portugiesische Zentralbank.

Diese neuen Vorhersagen der Zentralbank sind pessimistischer als die von der Regierung in Lissabon sowie von der 'Troika' der internationalen Geldgeber zuletzt präsentierten Prognosen. Diese waren von einer Rezession von 3,0 Prozent in diesem und einer Expansion der Wirtschaft um 0,7 Prozent im nächsten Jahr ausgegangen.

Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) verpflichtete sich Portugal zur Senkung des Haushaltsdefizits von 9,8 (2010) auf 5,9 Prozent (2011). Ministerpräsident Pedro Passos Coelho versicherte aber jüngst, sein Land werde das mit den internationalen Geldgebern erst für 2012 vereinbarte Defizitziel von 4,5 Prozent schon 2011 erreichen.

Das geringere Defizit von 2011 ist amtlichen Angaben zufolge aber nur deshalb möglich, weil der Staat sich von den vier größten Banken des Landes rund sechs Milliarden Euro aus Pensionskassen auszahlen lässt. In Zukunft wird der Staat allerdings die Renten der Bankangestellten finanzieren müssen. Das gefährdet nach Meinung von Experten und Medien das Defizitziel für 2012. Finanzminister Vítor Gaspar widersprach aber der Notenbank und versicherte im Parlament in Lissabon: '2012 werden keine neuen Sanierungsmaßnahmen nötig sein.'/er/DP/jsl

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