MÜNCHEN (dpa-AFX) - 'Süddeutsche Zeitung' (München) zur Einigung bei der Solarförderung:
'Und das soll nun die Lösung sein? Der große Kompromiss für einen Streit, in dem Bund und Länder krachend aufeinandergeprallt sind, der womöglich zur Pleite etlicher Hersteller von Solarmodulen beigetragen und das politische Ende des ehemaligen Umweltministers Norbert Röttgen eingeleitet hat? Schließlich hatte der Bundesrat die von ihm maßgeblich geprägte Kürzung der Förderung von Fotovoltaikanlagen mit Zwei-Drittel-Mehrheit abgelehnt, bevor Röttgen bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen zwei Tage später unterging. Das ganze Drama steht in bemerkenswertem Missverhältnis zu den Details der Einigung, die der Vermittlungsausschuss der beiden Parlamentskammern am heutigen Mittwoch beschließen dürfte. Und man muss stark bezweifeln, ob die Probleme mit der Solarförderung nicht innerhalb kurzer Zeit größer werden als bisher. Es steht 0:2.'/ra/DP/ck
'Und das soll nun die Lösung sein? Der große Kompromiss für einen Streit, in dem Bund und Länder krachend aufeinandergeprallt sind, der womöglich zur Pleite etlicher Hersteller von Solarmodulen beigetragen und das politische Ende des ehemaligen Umweltministers Norbert Röttgen eingeleitet hat? Schließlich hatte der Bundesrat die von ihm maßgeblich geprägte Kürzung der Förderung von Fotovoltaikanlagen mit Zwei-Drittel-Mehrheit abgelehnt, bevor Röttgen bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen zwei Tage später unterging. Das ganze Drama steht in bemerkenswertem Missverhältnis zu den Details der Einigung, die der Vermittlungsausschuss der beiden Parlamentskammern am heutigen Mittwoch beschließen dürfte. Und man muss stark bezweifeln, ob die Probleme mit der Solarförderung nicht innerhalb kurzer Zeit größer werden als bisher. Es steht 0:2.'/ra/DP/ck