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Rajoy will Spaniens Einfluss in der EU stärken

Veröffentlicht am 04.12.2011, 15:19
Aktualisiert 04.12.2011, 15:20
MADRID (dpa-AFX) - Der künftige spanische Regierungschef Mariano Rajoy will die Rolle seines Landes in der Europäischen Union verstärken. Spanien müsse in der EU wieder 'den Einfluss und die Bedeutung als Gesprächspartner haben, die ihm zustehen'. Spanien solle wieder aktiv an den Entscheidungsprozessen in der EU teilnehmen. In den vergangenen Jahren habe das Land in der EU eine 'irrelevante' Rolle gespielt, schrieb der konservative Politiker in einem Beitrag in der Zeitschrift 'Política Exterior' (November/Dezember-Ausgabe).

Die EU müsse in der spanischen Politik eine 'zentrale und vorrangige' Rolle spielen. Die EU sei in großem Maße ein 'Verlängerungsstück' der spanischen Politik in Bereichen wie Wirtschaft, Justiz, Landwirtschaft und Umwelt, betonte Rajoy in seinem Artikel mit dem Titel 'Meine Vision von der Position Europas und Spaniens in der Welt'. Der Sieger der Parlamentswahlen am 20. November wird das Amt des Ministerpräsidenten am 21. Dezember antreten.

Als Beitrag zur Überwindung der Krise in der EU soll Spanien nach Rajos Ansicht Reformen vorantreiben, um eine größere wirtschaftliche Integration, die Verteidigung des Euro und das strikte Einhalten des EU-Stabilitäts- und Wachtumspakts sicherzustellen. Notwendig seien außerdem der Ausbau des EU-Binnenmarktes für Finanzdienstleistungen und die Sanierung der europäischen Banken mit einer wirklich integrierten Aufsicht.

Der Vorsitzende der konservativen Volkspartei (PP) versicherte, dass er auch den Dialog mit den Vereinigten Staaten verstärken werde. Dieser sei in den vergangenen acht Jahren unter der sozialistischen Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero vernachlässigt worden. Spanien werde sich unter seiner Regierung als ein 'starker und zuverlässiger Verbündeter' der USA erweisen, der seine Verpflichtungen nachkommen werde./pe/DP/he

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