BERLIN (dpa-AFX) - Nach der nervösen Reaktion der Finanzmärkte auf die Regierungserklärung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Spanien-Hilfe hat die Bundesregierung versucht, Irritationen auszuräumen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Freitag, Schäubles Warnung vor den Ansteckungsgefahren der spanischen Bankenkrise habe sich nicht auf andere europäische Länder bezogen. Mit der 100-Milliarden-Euro-Hilfe solle allein verhindert werden, dass eine Schief- oder Notlage der Banken den spanischen Staat anstecke.
'Wir spekulieren nicht und sprechen nicht schlecht über andere europäische Staaten', sagte Seibert. Während der Sondersitzung, in der der Bundestag am Donnerstag die Milliardenhilfe für spanische Banken gebilligt hatte, war der Euro am Nachmittag auf ein Tagestief gefallen. Im Handel wurde dies auch auf Äußerungen Schäubles zurückgeführt.
Der Finanzminister hatte in seiner Regierungserklärung von einer Ausnahmesituation in Spanien mit der Gefahr von 'gravierenden Ansteckungsproblemen' gewarnt und ergänzt, eine umfangreiche und schnelle Hilfe für den spanischen Finanzsektor sei ein 'Beitrag zur Stabilisierung der Eurozone insgesamt'.
Ministeriumssprecherin Marianne Kothé erklärte am Freitag: 'Das waren Formulierungen in allgemeiner Form und nicht an die Adresse eines speziellen Landes gerichtet.' Auf Nachfrage sagte sie, auch Italien sei damit nicht gemeint gewesen. Schäuble habe Italiens Reformanstrengungen im Gegenteil immer wieder gelobt. 'Das ist die vorherrschende Meinung, dass Italien da auf einem guten Weg ist.'/wn/DP/jsl
'Wir spekulieren nicht und sprechen nicht schlecht über andere europäische Staaten', sagte Seibert. Während der Sondersitzung, in der der Bundestag am Donnerstag die Milliardenhilfe für spanische Banken gebilligt hatte, war der Euro am Nachmittag auf ein Tagestief gefallen. Im Handel wurde dies auch auf Äußerungen Schäubles zurückgeführt.
Der Finanzminister hatte in seiner Regierungserklärung von einer Ausnahmesituation in Spanien mit der Gefahr von 'gravierenden Ansteckungsproblemen' gewarnt und ergänzt, eine umfangreiche und schnelle Hilfe für den spanischen Finanzsektor sei ein 'Beitrag zur Stabilisierung der Eurozone insgesamt'.
Ministeriumssprecherin Marianne Kothé erklärte am Freitag: 'Das waren Formulierungen in allgemeiner Form und nicht an die Adresse eines speziellen Landes gerichtet.' Auf Nachfrage sagte sie, auch Italien sei damit nicht gemeint gewesen. Schäuble habe Italiens Reformanstrengungen im Gegenteil immer wieder gelobt. 'Das ist die vorherrschende Meinung, dass Italien da auf einem guten Weg ist.'/wn/DP/jsl