PFORZHEIM (dpa-AFX) - Der Streit über Riesenverluste bei riskanten Zinswetten in Pforzheim schwelt weiter. Die für Montagabend geplante Abstimmung des Stadtrates über einen Vergleichsvorschlag des Frankfurter Landgerichts wurde kurzfristig verschoben. Es müssten noch offene Fragen geklärt werden, sagte ein Sprecher kurz vor der Sitzung. Der Tagesordnungspunkt soll jetzt beim nächsten Treffen am 14. Februar debattiert werden.
Der Vergleich sieht vor, dass die wegen falscher Beratung beklagte Bank J.P. Morgan der Kommune rund 19 Millionen Euro zurückzahlt - ein Drittel des Gesamtverlustes von 57 Millionen Euro. Die Stadtverwaltung steht dem Vergleichsvorschlag ablehnend gegenüber. Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) hatte sich bereits direkt nach dem Prozess reserviert gezeigt. Seiner Ansicht nach hat die Stadt gute Chancen, den gesamten Betrag zurückzubekommen. Sollte das Stadtparlament dem Vorschlag des Gerichts nicht zustimmen, wird am 23. März in Frankfurt weiterverhandelt.
Die Stadt hatte sich 2005 auf sogenannte Swap-Geschäfte mit der Deutschen Bank eingelassen. Als sie damit Millionenverluste einfuhr, hoffte Pforzheim, die Fehlbeträge mit neuen Swap-Geschäften mit der J.P. Morgan ausgleichen zu können. Es kam jedoch zu neuen Zahlungsverpflichtungen und Verlusten. Eine Klage gegen die Deutsche Bank ist noch nicht entschieden./avg/DP/jkr
Der Vergleich sieht vor, dass die wegen falscher Beratung beklagte Bank J.P. Morgan der Kommune rund 19 Millionen Euro zurückzahlt - ein Drittel des Gesamtverlustes von 57 Millionen Euro. Die Stadtverwaltung steht dem Vergleichsvorschlag ablehnend gegenüber. Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) hatte sich bereits direkt nach dem Prozess reserviert gezeigt. Seiner Ansicht nach hat die Stadt gute Chancen, den gesamten Betrag zurückzubekommen. Sollte das Stadtparlament dem Vorschlag des Gerichts nicht zustimmen, wird am 23. März in Frankfurt weiterverhandelt.
Die Stadt hatte sich 2005 auf sogenannte Swap-Geschäfte mit der Deutschen Bank eingelassen. Als sie damit Millionenverluste einfuhr, hoffte Pforzheim, die Fehlbeträge mit neuen Swap-Geschäften mit der J.P. Morgan ausgleichen zu können. Es kam jedoch zu neuen Zahlungsverpflichtungen und Verlusten. Eine Klage gegen die Deutsche Bank ist noch nicht entschieden./avg/DP/jkr