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ROUNDUP: Griechen verhandeln über Ministerposten

Veröffentlicht am 11.11.2011, 13:12
Aktualisiert 11.11.2011, 13:16
ATHEN (dpa-AFX) - Griechenlands künftiger Ministerpräsident Lucas Papademos hat am Freitag harte Verhandlungen mit den politischen Parteien über die Zusammensetzung seines Kabinetts geführt. Die Gespräche über die Verteilung der Ministerposten in der Übergangsregierung, die das Land vor dem Staatsbankrott bewahren soll, zogen sich länger hin als erwartet. Die für den Mittag anberaumte Vereidigung des Kabinetts musste deshalb verschoben werden.

Bis zum Mittag war noch nicht bekannt, welche Minister dem Kabinett angehören sollten. Die Regierung soll von den Sozialisten (PASOK), den Konservativen (ND) und der rechtsgerichteten Partei LAOS unterstützt werden und Reformen durchsetzen, damit internationale Hilfen fließen können. Die drei Parteien verfügen über eine deutliche Mehrheit von 254 Abgeordneten im 300-köpfigen griechischen Parlament.

Der Finanzexperte Papademos, ein früherer Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), gehört keiner politischen Partei an. Er war am Donnerstag von Staatspräsident Karolos Papoulias mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt worden. Die Führer der drei Parteien, die an der Regierung beteiligt sind, hatten zuvor fast fünf Tage darüber gestritten, wer der neue Ministerpräsident werden soll.

Nach Medienberichten galt es als sicher, dass der bisherige Finanzminister Evangelos Venizelos im Amt bleiben wird. Der Sozialist hatte bisher eine maßgebliche Rolle in den Verhandlungen Griechenlands mit den EU-Partnern und dem Weltwährungsfonds (IWF) über die Athener Sparprogramme gespielt.

Nach der griechischen Verfassung konnte die neue Regierung wegen ihrer offensichtlichen Mehrheit ohne ausdrückliche Zustimmung des Parlaments vereidigt werden. Papademos muss allerdings innerhalb von zwei Wochen die Vertrauensfrage stellen. Nach Medienberichten wurde nicht ausgeschlossen, dass dies bereits an diesem Wochenende geschehen kann.

Der 64-jährige Papademos sieht die wichtigste Aufgabe seiner Regierung darin, die Spar- und Reformvorhaben umzusetzen, die Ende Oktober auf dem EU-Gipfel vereinbart wurden, und damit den Weg freizumachen für das internationale Hilfsprogramm für Griechenland. Wie lange die Regierung im Amt bleiben soll, ist nicht genau festgelegt. Die Parteiführer der Sozialisten und der Konservativen hatten für den 19. Februar 2012 Neuwahlen ins Auge gefasst. Dieses Datum ist jedoch im Regierungsauftrag, den Papademos vom Staatspräsidenten bekam, nicht enthalten./tt/hk/DP/jsl

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