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ROUNDUP: Handelspakt mit Japan soll Jobs und Wachstum bringen

Veröffentlicht am 18.07.2012, 15:03
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Ein Freihandelsabkommen der Europäer mit Japan soll mehr Jobs und Wirtschaftswachstum auf dem alten Kontinent bringen. EU-Handelskommissar Karel De Gucht schlug den 27 EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel vor, die Verhandlungen zu beginnen. 'Zusammen kommen die EU und Japan auf mehr als ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung', sagte der Belgier. 'Japan ist unser zweitgrößter Handelspartner in Asien.'

Mit dem Handelspakt könnte die EU-Wirtschaft um fast einen Prozentpunkt mehr wachsen, sagte De Gucht. 400.000 neue Arbeitsplätze allein in der EU seien möglich.

Die Exporte aus der EU dürften um ein Drittel wachsen. Die EU-Regierungen müssen nun ein Mandat für die Gespräche geben, das könnte laut Diplomaten noch im laufenden Jahr geschehen. Die Verhandlungen dürften mit den nötigen Ratifizierungen (Billigungen) in den Staaten etwa fünf Jahre dauern.

De Gucht sagte, viele Wirtschaftsbranchen stünden hinter seinem Vorhaben. Zu Bedenken der Automobilbranche sagte er, nach dem Abschluss eines entsprechenden Abkommens mit Südkorea würden mehr europäische Auto dorthin ausgeführt, nicht weniger. Mit Blick auf den Fünf-Jahres-Ausblick für die Verhandlungen sagte er: 'Eine Reihe von Problemen in der (Auto-)Industrie müssen vorher gelöst werden.' Der französische Hersteller PSA Peugeot Citroën hatte in der vergangenen Woche eine Werksschließung in Frankreich angekündigt. Die Autobauer fürchten nach Branchenangaben vor allen Importe von kleineren Autos nach Europa.

Zu den umstrittenen Themen gehört nach früheren Angaben aus dem EU-Ministerrat auch der Zugang zu öffentlichen Aufträgen, ganz besonders im Eisenbahnsektor. Die EU möchte zudem Vorschriften beseitigen, die sie als Handelshemmnisse betrachtet. Die Verhandlungen sollen nach dem Willen De Guchts in regelmäßigen Abständen überprüft werden - dabei geht es darum, ob Zusagen auch in die Tat umgesetzt werden. Notfalls will der liberale Politiker die Gespräche abbrechen.

Die EU hatte im vergangenen Jahr Waren im Wert von 49 Milliarden Euro nach Japan exportiert und für 67 Milliarden Euro eingeführt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich bereits im vergangenen Jahr für Verhandlungen mit Japan ausgesprochen.

Der Vorstoß von De Gucht ist laut Experten ein weiteres Zeichen dafür, dass die Verhandlungen in der Welthandelsorganisation WTO für ein weltweites Handelsabkommen ('Doha-Runde') in der Sackgasse gelandet sind./cb/DP/hbr

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