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ROUNDUP: Metro erringt Etappensieg im Machtkampf bei Media-Saturn

Veröffentlicht am 09.08.2012, 11:57
Aktualisiert 09.08.2012, 12:00
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die Metro hat sich im Machtkampf bei Europas führendem Elektronikhändler MediaSaturn zumindest vor Gericht gegen Minderheitseigentümer Erich Kellerhals durchgesetzt. Der Streit zwischen dem 72 Jahren alten Firmengründer und dem Düsseldorfer Handelsriesen um den Kurs der Ketten Media Markt und Saturn dürfte aber weiter gehen. Nicht nur der Metro-Konzern, auch Kellerhals sieht seine Position gestärkt. In der Deutung der bisherigen juristischen Entscheidungen stehen sich beide Seiten unversöhnlich gegenüber.

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München errang die Metro am Donnerstag einen wichtigen Etappensieg. Die Richter bestätigten dem Konzern, dass die Einrichtung eines Beirats für operative Entscheidungen bei der Media-Saturn-Holding (MSH) rechtmäßig war und wies die Klage von Kellerhals zurück. Die Düsseldorfer wollen mit dem Beirat das Vetorecht von Kellerhals in der Gesellschafterversammlung aushebeln. Aus Sicht des Konzerns blockierte der 72-Jährige in diesem Gremium wichtige Weichenstellungen wie etwa das Online-Geschäft.

'Diese Gerichtsentscheidungen bringen die notwendige Klarheit in Bezug auf die Steuerung der MSH und machen den Weg frei für effiziente und schnelle Entscheidungsprozesse', teilte Metro-Chef Olaf Koch mit. Auch einen zweiten wichtigen Punkt entschieden die Richter. Für die Frage, welche Themen mit welcher Mehrheit im Beirat entschieden werden können, sei das OLG nicht zuständig, erklärten die Richter. Das sei Aufgabe eines Schiedsgerichts.

Genau dieses Schiedsgericht hatte bereits am Mittwoch entschieden, ohne den Spruch aber zu veröffentlichen. Laut Metro kann der Beirat wie gewünscht in wichtigen operative Fragen entscheiden, etwa über den Zu- und Verkauf von Unternehmen oder Immobilien. 'Das ist das, was wir immer angestrebt haben', sagte Metro-Chefjustiziar Donatus Kaufmann. Die Kellerhals-Seite sieht das allerdings anders.

'Die Metro ist mit den Entscheidungen ihren selbsterklärten Zielen keinen Millimeter näher gekommen', sagte ein Sprecher. Der Konzern könne nicht gegen den Willen der Gründer 'durchregieren'. Noch immer müssten auch in der Gesellschafterversammlung wichtige Entscheidungen getroffen werden. Der Deutungsstreit dürfte noch dauern, bisher liegt keine ausführliche Begründung des Schiedsspruchs oder des OLG-Urteils vor. Auch deswegen behält sich Kellerhals auch Rechtsmittel vor, erklärt aber auch, dass eine Einigung anders funktionieren müsse.

'Der Konflikt, den die Metro ohne Not Anfang 2011 ausgelöst hat und der dem gemeinsamen Unternehmen schadet, kann und wird mit juristischen Mitteln nie gelöst werden', sagte sein Sprecher. Koch sagte: 'Es ging uns von Anfang an ausschließlich um die Zukunft des Unternehmens, die wir gemeinsam mit allen Gesellschaftern sowie der Geschäftsführung und allen Mitarbeitern erfolgreich gestalten wollen.' Er setze auf eine enge Zusammenarbeit mit allen Eigentümern.

Allerdings spricht manches dafür, dass der Streit weitergeht, auch vor Gericht. 'Letztlich kann jeder einzelne Beiratsbeschluss, der gegen die Stimmen der Gründungsgesellschafter ergeht, künftig vor den ordentlichen Gerichten angefochten werden', sagte der Sprecher von Kellerhals. Die Richter am OLG hatten beide Parteien bereits zum Auftakt des Verfahrens ermahnt, sich 'endlich zusammenzuraufen'. Es sieht derzeit nicht danach aus, dass dies schnell gelingen wird./sbr/DP/wiz

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