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ROUNDUP: Rufe nach Grundeinkommen in Deutschland werden lauter

Veröffentlicht am 03.06.2016, 15:25
Aktualisiert 03.06.2016, 15:30
© Reuters.  ROUNDUP: Rufe nach Grundeinkommen in Deutschland werden lauter

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der Volksabstimmung in der Schweiz über ein bedingungsloses Grundeinkommen werden auch in Deutschland Rufe nach einer derart grundlegenden Reform lauter. Die Debatte hierüber werde dauerhaft bleiben, "bis sich die Idee des Grundeinkommens durchgesetzt hat, und die Skeptiker auch zustimmen können", sagte Linke-Chefin Katja Kipping der "Huffington Post". Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele forderte seine Partei in der Online-Zeitung dazu auf, das Grundeinkommen zum zentralen Thema für die Bundestagswahl 2017 zu machen.

Bei den Linken und den Grünen gibt es seit Jahren Fürsprecher für die Reform, aber auch entschiedene Gegner. Zuletzt hatte sich auf dem Linken-Parteitag am Wochenende in Magdeburg gezeigt, dass viele sich ein Eintreten ihrer Partei für das Grundeinkommen wünschen. Co-Parteichef Bernd Riexinger zählt zu den Gegnern. Bei den Grünen blieb das Grundeinkommen bereits auf einem Parteitag 2007 die Position einer rund 40 Prozent starken Minderheit. Im politischen Spektrum insgesamt wäre es auf absehbare Zeit wohl kaum durchsetzbar. Beim bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) wird allen Bürgern ein staatlich finanziertes Einkommen zugesichert - ohne Verpflichtung zur Arbeit oder zu anderen Gegenleistungen. Andere staatliche Zahlungen wie das Arbeitslosengeld oder das Kindergeld entfallen dafür. Befürworter der Idee argumentieren mit der individuellen Freiheit und Selbstverwirklichung. Zudem bliebe mehr Zeit für soziales Engagement. Kritiker lehnen die Förderung nach dem Gießkannenprinzip ab. Der wohl prominenteste Fürsprecher für ein Grundeinkommen ist in Deutschland seit Jahren Götz Werner, Gründer der Drogeriemarkt-Kette dm. Gerade Frauen, die viele Jahre zu Hause mit Kindererziehung und Pflege von Angehörigen verbracht hätten, und dafür nur wenig Rente bekämen, würden im bestehenden System ungerecht behandeln, sagte Werner zuletzt im ZDF. "Eigentlich lebt die Gesellschaft von der Arbeit, die Menschen für die Menschen tun." Am vergangenen Wochenende hatten Bürgerinitiativen für ein bedingungsloses Grundeinkommen mit riesigen Plakaten auf der Straße des 17. Juni in Berlin für die Idee geworben.

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