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ROUNDUP/Arbeitsmarkt: Von der Leyen beruhigt - DGB warnt

Veröffentlicht am 29.11.2012, 14:39
BERLIN/NÜRNBERG (dpa-AFX) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht den leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit im Jahresvergleich als 'konjunkturell bedingt' an. Betroffen sei vor allem die exportorientierte Industrie in Westdeutschland. Insgesamt aber zeige sich der deutsche Arbeitsmarkt 'in unruhigem Umfeld weiterhin widerstandsfähig', sagte von der Leyen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnte dagegen davor, die 'labile Arbeitsmarktlage' weiter schön zu reden.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im November im Vergleich zum Vorjahr 38 000 Menschen mehr auf Jobsuche - insgesamt 2 751 000. Die Arbeitslosenquote blieb gegenüber dem Vormonat unverändert bei 6,5 Prozent, wie die Behörde in Nürnberg mitteilte.

Von der Leyen rechnet in den kommenden Wintermonaten mit einem weiteren 'moderaten Anstieg der Arbeitslosigkeit'. Die Ministerin: 'Wir sind hoch wachsam, aber es gibt keinen Grund für hektische Reaktionen.' Dies gelte auch für das Thema Kurzarbeit. Die Inanspruchnahme liege derzeit noch unter dem Niveau des Vorjahres. 'Für den Fall, dass es nötig werden sollte, ordnen wir jetzt das passende Instrumentarium', sagte von der Leyen.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach warnte dagegen vor der Gefahr, dass die deutsche Wirtschaft in den Sog der europäischen Rezession gezogen wird. 'Wir fordern die Bundesregierung auf, die notwendige Vorsorge zur Sicherung von Arbeitsplätzen zu treffen und den Einsatz von Kurzarbeit umgehend zu erleichtern.' Im ersten Schritt solle die derzeit mögliche Dauer der Kurzarbeit erneut auf mehr als sechs Monate erhöht werden.

Gleichzeitig müssten auch die finanziellen Spielräume für mehr Jobs erweitert werden, sagte Buntenbach. Die Kürzungen der Bundesregierung bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen um insgesamt 4,5 Milliarden Euro müssten spätestens im nächsten Jahr zurückgenommen werden.

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sprach angesichts der neuen Daten von 'dunklen Wolken am Horizont'. Der Wachstumseinbruch wirke sich immer stärker auf den Arbeitsmarkt aus. Es sei höchste Zeit, dass die Bundesregierung Vorsorge treffe. Heil sagte: 'Sonst droht, dass aus dem Stillstand am Arbeitsmarkt Rückschritt wird.' Deutschland brauche wieder die bewährten Regelungen zur Kurzarbeit, um Arbeitsplätze zu sichern und Planungssicherheit für Unternehmen zu schaffen./th/DP/bgf

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