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ROUNDUP/EU will Wachstum ankurbeln: Geld aus Strukturfonds

Veröffentlicht am 30.01.2012, 20:30
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Staaten wollen mehr für das Wirtschaftswachstum und vor allem für Arbeitsplätze junger Menschen tun. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich am Montag in Brüssel auf ein Programm, mit dem vorhandene Mittel aus den milliardenschweren Strukturfonds der Union rascher und besser eingesetzt werden können.

Die EU-Kommission wird bereits in Kürze 'Aktionsteams' entsenden, die vor allem in den acht EU-Staaten mit der höchsten Jugendarbeitslosigkeit dafür sorgen sollen, dass vorhandenes Geld auch wirklich ausgegeben wird. Derzeit sind in den Strukturfonds noch 82 Milliarden Euro vorhanden, die bisher nicht für konkrete Projekte vorgesehen sind. Dabei handelt es sich um 50 Milliarden Euro aus dem Regionalfonds, 22 Milliarden Euro aus dem Sozialfonds und 10 Milliarden Euro aus dem sogenannten Kohäsionsfonds.

Auf Hilfe bei der Suche nach förderungswürdigen Projekten dürfen Staaten hoffen, in denen die Jugendarbeitslosigkeit bei mindestens 30 Prozent liegt. Das sind Estland, Griechenland, Italien, Portugal, die Slowakei, Spanien, Lettland und Litauen. Bei der Vergabe der Mittel soll an den jeweils für einzelnen Staaten vorgesehenen Beträgen festgehalten werden - eine Verschiebung von Geld zwischen Staaten sei nicht vorgesehen. Ein zweiter Förder-Schwerpunkt sollen mittelständische Unternehmen sein.

Die EU-Kommission will auch, dass Projekte künftig zu 95 statt bisher nur zu 85 Prozent gefördert werden können. Dies soll es vor allem Staaten in großer Finanznot erleichtern, Geld aus den EU-Kassen zu bekommen. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy teilte mit, es handele sich ausdrücklich nicht um ein neues Konjunkturprogramm./eb/DP/he

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