BERLIN (dpa-AFX) - FDP-Chef Philipp Rösler wird sich nach Ansicht von Fraktionsgeschäftsführer Otto Fricke unabhängig vom Ausgang des Mitgliederentscheids über den Euro-Rettungsschirm ESM im Amt halten. 'Er kann es', sagte Fricke am Freitag im Deutschlandfunk vor Bekanntgabe des Ergebnisses. Sein Durchhaltewille werde unterschätzt.
FDP-Präsidium und -Vorstand wollten am Mittag in Berlin zusammenkommen, um über das Ergebnis zu beraten. Sollte die Mehrheit der befragten Mitglieder Nein sagen zu dem geplanten Stabilitätsmechanismus ESM, den Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Euroländern vereinbart hat, wären Rösler und die schwarz-gelbe Koalition schwer belastet.
Der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring appellierte an seine Partei, das Ergebnis unabhängig vom Ausgang geschlossen mitzutragen. Die stellvertretende Parteivorsitzende Birgit Homburger sagte der Zeitung 'Die Welt': 'Die Situation für die FDP ist ernst.'
Die FDP-Spitze hat bei den eigenen Mitgliedern nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Michael Meister (CDU) zu wenig für den Eurorettungskurs der Regierung gekämpft. Sie hätte sich stärker engagieren sollen, sagte Meister dem RBB-Sender Radio eins. Er appellierte an FDP-Fraktion und -Kabinettsmitglieder, Merkels Kurs mitzutragen - auch wenn die Mehrheit der befragten FDP-Mitglieder Nein zum ESM sagt.
Das Ergebnis könnte knapp ausfallen. Notwendig für den Mitgliederentscheid ist das Votum von mindestens 21.500 der 65.000 FDP-Mitglieder. Parteisprecher Wulf Oehme dementierte am Vorabend einen Medienbericht wonach der Mitgliederentscheid an der hohen Zahl ungültiger Stimmen gescheitert sei.
Die Abstimmung hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Eurorebell Frank Schäffler initiiert. Die Parteimitglieder konnten seit Oktober ihr Votum zum ESM abgeben. Der Rettungsschirm soll Mitte 2012 den befristeten derzeitigen EFSF ablösen. Bei beiden Fonds geht es um Kredite von mehreren hundert Milliarden Euro.
Sollte sich Schäffler mit der Ablehnung des ESM durchsetzen, gerät die FDP im Parlament in einen Loyalitätskonflikt. Entweder müsste sie für den ESM und damit gegen die eigene Partei stimmen - oder aber gegen den ESM und damit gegen die eigene Regierung. Das würde die Koalition gefährden.
Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hält die Mitgliederbefragung unabhängig vom Ausgang für belastend. 'Jede Stimme gegen den ESM ist eine Stimme gegen die Parteiführung', sagte Kubicki der 'Rheinischen Post' (Freitag). 'Sollte das Quorum für den Mitgliederentscheid an den ungültigen Stimmen scheitern, wäre das kein Grund für Jubel in der Parteiführung.'/du/DP/jha/
FDP-Präsidium und -Vorstand wollten am Mittag in Berlin zusammenkommen, um über das Ergebnis zu beraten. Sollte die Mehrheit der befragten Mitglieder Nein sagen zu dem geplanten Stabilitätsmechanismus ESM, den Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Euroländern vereinbart hat, wären Rösler und die schwarz-gelbe Koalition schwer belastet.
Der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring appellierte an seine Partei, das Ergebnis unabhängig vom Ausgang geschlossen mitzutragen. Die stellvertretende Parteivorsitzende Birgit Homburger sagte der Zeitung 'Die Welt': 'Die Situation für die FDP ist ernst.'
Die FDP-Spitze hat bei den eigenen Mitgliedern nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Michael Meister (CDU) zu wenig für den Eurorettungskurs der Regierung gekämpft. Sie hätte sich stärker engagieren sollen, sagte Meister dem RBB-Sender Radio eins. Er appellierte an FDP-Fraktion und -Kabinettsmitglieder, Merkels Kurs mitzutragen - auch wenn die Mehrheit der befragten FDP-Mitglieder Nein zum ESM sagt.
Das Ergebnis könnte knapp ausfallen. Notwendig für den Mitgliederentscheid ist das Votum von mindestens 21.500 der 65.000 FDP-Mitglieder. Parteisprecher Wulf Oehme dementierte am Vorabend einen Medienbericht wonach der Mitgliederentscheid an der hohen Zahl ungültiger Stimmen gescheitert sei.
Die Abstimmung hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Eurorebell Frank Schäffler initiiert. Die Parteimitglieder konnten seit Oktober ihr Votum zum ESM abgeben. Der Rettungsschirm soll Mitte 2012 den befristeten derzeitigen EFSF ablösen. Bei beiden Fonds geht es um Kredite von mehreren hundert Milliarden Euro.
Sollte sich Schäffler mit der Ablehnung des ESM durchsetzen, gerät die FDP im Parlament in einen Loyalitätskonflikt. Entweder müsste sie für den ESM und damit gegen die eigene Partei stimmen - oder aber gegen den ESM und damit gegen die eigene Regierung. Das würde die Koalition gefährden.
Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hält die Mitgliederbefragung unabhängig vom Ausgang für belastend. 'Jede Stimme gegen den ESM ist eine Stimme gegen die Parteiführung', sagte Kubicki der 'Rheinischen Post' (Freitag). 'Sollte das Quorum für den Mitgliederentscheid an den ungültigen Stimmen scheitern, wäre das kein Grund für Jubel in der Parteiführung.'/du/DP/jha/