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ROUNDUP/Kreise: Eurozonen-'Chefs' wollen sich am Rande von EU-Gipfel treffen

Veröffentlicht am 08.03.2013, 16:58
Aktualisiert 08.03.2013, 17:00
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone werden sich am Rande des EU-Gipfels nächste Woche zu einem Extratreffen versammeln. Die Zusammenkunft sei in der Nacht vom Donnerstag (14. März) auf Freitag geplant, hieß es zuverlässig in Brüssel. Eine offizielle Bestätigung von Gipfelchef Herman Van Rompuy, der auch die Eurozonen-Spitzentreffen führt, steht bisher aus.

Bei dem Extratreffen dürfte es unter anderem um Italien gehen. Angesichts des Patts der politischen Lager nach den Parlamentswahlen gibt es die Befürchtung, dass die drittgrößte Volkswirtschaft vom Sparkurs des bisherigen Premiers Mario Monti abweichen könnte. Monti wird bei dem Brüsseler Treffen erwartet.

Die Euro-Partner dürften dem Vernehmen nach Italien deutlich dazu auffordern, auch unter einer neuen Regierung weiter zu seinen europäischen Reformverpflichtungen zu stehen.

Eurozonen-Gipfel hatte es in der Vergangenheit vor allem gegeben, um eine gemeinsame Linie in der gefährlichen Schuldenkrise abzustecken. Der Fiskalpakt, der im vergangenen Jahr von 25 EU-Ländern verabschiedet wurde, sieht zwei Treffen dieser Art pro Jahr vor. 17 Länder haben bisher den Euro eingeführt.

Beim EU-Gipfel, der am Donnerstagnachmittag beginnen wird, steht die Haushalts- und Wirtschaftskoordinierung in der EU im Mittelpunkt. Das ist im Rahmen des sogenannten Europäischen Semesters eine Routineveranstaltung. Es geht um Leitlinien und Ratschläge an die Mitgliedstaaten für die Budget- und Wirtschaftspolitik. Das Europäische Semester wird dann beim Juni-Gipfel mit konkreten Empfehlungen an die Mitgliedstaaten abgeschlossen werden.

Angesichts des italienische Wahlergebnisses halten Diplomaten eine Debatte um den Sparkurs in Europa für kaum vermeidbar. Viele Länder, unter ihnen Frankreich, fordern mehr Anstrengungen, um aus der Rezession herauszukommen./cb/DP/zb

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