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ROUNDUP/Regierung: Direkte EFSF-Hilfen für marode Banken kein Thema

Veröffentlicht am 18.04.2012, 16:19
BERLIN/MADRID/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat Spekulationen zurückgewiesen, dass die Euro-Länder über direkte Finanzspritzen für marode Banken aus dem Rettungsfonds EFSF nachdenken. 'Es gibt diese Diskussion nicht', sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Kotthaus, am Mittwoch in Berlin. Unmittelbare Hilfen für angeschlagene Banken seien nach den Regeln des EFSF nicht möglich. Das gelte ebenso für den dauerhaften Rettungsfonds ESM, der zum 1. Juli startet. Auch aus Brüssel hieß es, der Rettungsfonds EFSF sehe direkte Finanzspritzen für angeschlagene Banken nicht vor.

Am Finanzmarkt wird befürchtet, dass Spanien Hilfen brauchen könnte, um seine Banken zu stützen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht den spanischen Bankensektor mit großer Sorge. Die Bundesregierung betonte, die Spanier hätten sehr gute Maßnahmen ergriffen und seien sehr engagiert dabei, ihre Probleme zu lösen. Die überzeugenden Reformen der Regierung in Madrid verdienten Hochachtung, erklärte Kotthaus.

Die 'Süddeutsche Zeitung' (Mittwoch) berichtet, innerhalb der Eurozone herrsche Uneinigkeit über die Vergabe von Hilfsgeldern aus dem Euro-Schutzschirm. Bei ernsten Problemen im Bankensektor eines Eurolandes seien einige Regierungen sowie 'namhafte Vertreter aus der Spitze der Europäischen Zentralbank' dafür, die Vergabe von Mitteln aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF zu lockern. Nach Informationen der 'SZ' ist das Ansinnen einer Reihe von Euro-Staaten, der EFSF solle bei ernsten Problemen im Bankensektor 'direkt und ohne den bisher üblichen Umweg über die betroffene nationale Regierung Geld an die kränkelnden Institute überweisen können'. In Berlin stoße diese Idee jedoch auf Ablehnung. Spanien brauche keine Hilfsprogramm, heiße es dazu in Regierungskreisen.

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, äußerte sich in einem Interview der 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung' (FAZ/Mittwoch) und der japanischen Wirtschaftszeitung Nikkei insbesondere über die Lage der spanischen Banken sehr besorgt. Die spanischen und europäischen Bankenaufseher müssten sicherstellen, 'dass die spanischen Banken hinreichend kapitalisiert sind, genügend Puffer haben und ihre Vermögenswerte angemessen bewerten', sagte Lagarde./tb/jkr/bbi/DP/bgf

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