BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat einen Bericht dementiert, wonach sie gemeinsame Anleihen mit fünf weiteren besonders kreditwürdigen Euro-Ländern erwägt. 'Es gibt keine Planungen für 'Triple A'-Bonds oder 'Elite-Bonds' wie in dem Artikel dargestellt', teilte das Finanzministerium am Montag in Berlin zu einer Meldung der Tageszeitung 'Die Welt' mit. Dies sei auch kein Thema gewesen beim Treffen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit seinen Amtskollegen aus Finnland und den Niederlanden am vergangenen Freitag. 'Derartige Diskussionen gibt es auch nicht mit unseren britischen Kollegen', hieß es weiter.
Die Zeitung 'Die Welt' hatte unter Berufung auf nicht näher genannte EU-Diplomaten berichtet, mit den gemeinsamen Anleihen könnten nicht nur Schulden der sogenannten Triple-A-Länder - neben Deutschland auch Frankreich, Finnland, die Niederlande, Luxemburg und Österreich - finanziert werden, sondern gegen strenge Auflagen auch Hilfen für Krisenländer wie Italien und Spanien.
Für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) komme die Umsetzung der Pläne aber nur infrage, wenn nicht alle 27 EU-Staaten gemeinsam der von ihr geforderten Änderung der EU-Verträge zur strengeren Überwachung der Euro-Stabilitätsregeln verbindlich zustimmen, schreibt das Blatt. Das Finanzministerium erklärte: 'Wir arbeiten intensiv an einer Stabilitätsunion.' Diese solle durch Vertragsänderungen sichergestellt werden. Vorgeschlagen werde, dass die Haushalte der Mitgliedstaaten feste Verschuldungsgrenzen einhalten müssten.
Falls dies nicht geschehe, solle die EU-Kommission die Etatpläne zurückweisen können. 'Hierfür ist eine Vertragsänderung erforderlich, die wir aber schnell erreichen können.' Das Ministerium betonte: 'All das hat nichts mit 'Triple A' oder 'Elite Bonds' zu tun.'/sl/bk/DP/jkr
Die Zeitung 'Die Welt' hatte unter Berufung auf nicht näher genannte EU-Diplomaten berichtet, mit den gemeinsamen Anleihen könnten nicht nur Schulden der sogenannten Triple-A-Länder - neben Deutschland auch Frankreich, Finnland, die Niederlande, Luxemburg und Österreich - finanziert werden, sondern gegen strenge Auflagen auch Hilfen für Krisenländer wie Italien und Spanien.
Für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) komme die Umsetzung der Pläne aber nur infrage, wenn nicht alle 27 EU-Staaten gemeinsam der von ihr geforderten Änderung der EU-Verträge zur strengeren Überwachung der Euro-Stabilitätsregeln verbindlich zustimmen, schreibt das Blatt. Das Finanzministerium erklärte: 'Wir arbeiten intensiv an einer Stabilitätsunion.' Diese solle durch Vertragsänderungen sichergestellt werden. Vorgeschlagen werde, dass die Haushalte der Mitgliedstaaten feste Verschuldungsgrenzen einhalten müssten.
Falls dies nicht geschehe, solle die EU-Kommission die Etatpläne zurückweisen können. 'Hierfür ist eine Vertragsänderung erforderlich, die wir aber schnell erreichen können.' Das Ministerium betonte: 'All das hat nichts mit 'Triple A' oder 'Elite Bonds' zu tun.'/sl/bk/DP/jkr