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Schulz: Euro-Entscheidungen des Parlaments ohne Briten und Dänen

Veröffentlicht am 18.10.2012, 15:58
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Entscheidungen des Europaparlaments über spezifische Probleme der Eurozone könnten nach Ansicht von Parlamentspräsident Martin Schulz künftig ohne die Abgeordneten Großbritanniens und Dänemarks getroffen werden. Unmittelbar vor dem EU-Gipfel widersprach er am Donnerstag in Brüssel damit Überlegungen, an solchen Entscheidungen ausschließlich die Abgeordneten aus den 17 Euro-Staaten zu beteiligen.

'Der Euro ist die Währung der Union. Und das Parlament der Union ist das Europaparlament. Also ist das Parlament des Euro das Europäische Parlament', sagte Schulz. 'Die Frage, wie wir uns dabei organisieren, ist eine zweite Frage.' Er plädiere 'für den Ansatz 27 minus'. 'Wir haben nämlich 27 Mitglieder der EU. Und zwei, nämlich Dänemark und Großbritannien, die gesagt haben, wir machen beim Euro nicht mit. Alle anderen Staaten sind verpflichtet, den Euro früher oder später einzuführen.' Deshalb sei sein Ansatz '27 minus' - 'und so werden wir uns wahrscheinlich organisieren müssen.'

Schulz sagte, er werde 'demnächst' dazu Vorschläge unterbreiten. Die Frage, ob Politiker aus Nicht-Euro-Staaten über die Geschicke der Eurozone entscheiden könnten, sei eine Frage, die nicht nur das Parlament, sondern auch die Kommission und beispielsweise den Europäischen Gerichtshof betreffe./eb/DP/hbr

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