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Schäuble rechnet mit Einigung im Griechenland-Streit

Veröffentlicht am 13.06.2017, 18:28
© Reuters. German Finance Minister Schaeuble arrives for the weekly cabinet meeting at the Chancellery in Berlin

Berlin/Athen (Reuters) - Im Streit zwischen Griechenland und seinen Geldgebern setzt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf eine Verständigung noch in dieser Woche.

"Am Donnerstag kriegen wir es auch hin. Sie werden es sehen", sagte Schäuble am Dienstag auf einer Konferenz in Berlin. Die Nachrichtenagentur Reuters hatte jüngst von Insidern erfahren, dass die Euro-Finanzminister und der Internationale Währungsfonds (IWF) bei ihren Beratungen am Donnerstag auf einen Kompromiss zur weiteren Unterstützung Griechenlands zusteuern.

© Reuters. German Finance Minister Schaeuble arrives for the weekly cabinet meeting at the Chancellery in Berlin

Sehr wahrscheinlich sei eine Einigung auf den Plan von IWF-Chefin Christine Lagarde, sagten zwei in die Vorbereitungen des Luxemburger Treffens einbezogene Personen. Lagarde hatte vergangene Woche vorgeschlagen, dass sich der IWF an dem Hilfsprogramm beteiligt, weil die Regierung in Athen wie gefordert Reformen vorantreibt. Die Auszahlung von IWF-Geldern soll aber erst erfolgen, wenn die Euro-Zone Klarheit über Schuldenerleichterungen geschaffen hat.

In der Diskussion über eine weitere Unterstützung des Euro-Lands hat der Fonds darauf gepocht, sich nur an den Hilfen zu beteiligen, wenn die griechischen Schulden tragfähig sind. Die Bundesregierung und die Niederlande haben ihrerseits auf einen Einsatz des IWF bestanden, wollen aber Schuldenerleichterungen erst nach dem Ende des Hilfsprogramms im Jahr 2018 gewähren, falls dies notwendig sein sollte. Die Athener Regierung muss im Juli Kredite in Höhe von rund sieben Milliarden Euro zurückzahlen und benötigt dafür voraussichtlich weiteres Geld.

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras sagte bei einer Kabinettssitzung, dass ein von Frankreich in Umlauf gebrachter Vorschlag den Streit beenden könnte. Dieser sehe eine automatische Koppelung der mittelfristigen Schuldenerleichterungen an die Wirtschaftswachstumsraten Griechenlands vor. Mit dem Schritt könnten die Differenzen der beteiligten Institutionen überbrückt werden. Der Kompromiss sollte positive Bewertungen der Tragfähigkeit der Schulden des Landes ermöglichen, die sich derzeit auf 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beliefen. Tsipras könnte den Vorschlag bei einem EU-Gipfeltreffen Ende des Monats vorbringen, sollte die für den 15. Juni anvisierte Lösung erfolglos bleiben.

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