BERLIN (dpa-AFX) SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich für einen eigenen Europäischen Währungsfonds ausgesprochen. Den Kern dafür müsse der geplante permanente Rettungsschirm ESM bilden, sagte er zum Auftakt der Europa-Debatte am Sonntag auf dem SPD-Parteitag in Berlin. Um eine gemeinsame Haftung werde man nicht herumkommen.
Weiter plädierte Steinmeier für ein Modell zur Reduzierung der Altschulden für die Krisenländer mit strengen Auflagen nach dem Vorbild des Erblastentilgungsfonds nach der deutschen Einheit. Um die Krise dauerhaft zu überwinden, sei auch ein Aufbauprogramm für EU-Staaten unverzichtbar. Stärkere Kompetenzen für die Europäische Zentralbank (EZB) nach dem Vorbild der US-Notenbank lehnte er ab.
Nach Steinmeiers Ansicht entscheidet sich in diesen Wochen das weitere Schicksal Europas. Entscheidend dafür sei, ob die Politik es schaffe, die Regeln gegenüber den ungezügelten Märkten zurückzuerobern.
Nach den Worten Steinmeiers muss sich die SPD ab sofort darauf vorbereiten, in zwei Jahren wieder die Regierung zu übernehmen. 'Und dazu muss wieder ein Sozialdemokrat ins Kanzleramt', sagte der Fraktionschef, der als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt wird, zum Abschluss seiner knapp einstündigen Rede./jsu/DP/he
Weiter plädierte Steinmeier für ein Modell zur Reduzierung der Altschulden für die Krisenländer mit strengen Auflagen nach dem Vorbild des Erblastentilgungsfonds nach der deutschen Einheit. Um die Krise dauerhaft zu überwinden, sei auch ein Aufbauprogramm für EU-Staaten unverzichtbar. Stärkere Kompetenzen für die Europäische Zentralbank (EZB) nach dem Vorbild der US-Notenbank lehnte er ab.
Nach Steinmeiers Ansicht entscheidet sich in diesen Wochen das weitere Schicksal Europas. Entscheidend dafür sei, ob die Politik es schaffe, die Regeln gegenüber den ungezügelten Märkten zurückzuerobern.
Nach den Worten Steinmeiers muss sich die SPD ab sofort darauf vorbereiten, in zwei Jahren wieder die Regierung zu übernehmen. 'Und dazu muss wieder ein Sozialdemokrat ins Kanzleramt', sagte der Fraktionschef, der als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt wird, zum Abschluss seiner knapp einstündigen Rede./jsu/DP/he