MÜNCHEN (dpa-AFX) - Bei der Euro-Rettung kommt einem Bericht zufolge jetzt doch wieder die direkte staatliche Hilfe für klamme Banken ins Spiel. Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Gruppe der Euro-Länder prüften derzeit, wie die Banken direkt an Mittel des Euro-Rettungsfonds ESM kommen können, berichtet die 'Süddeutsche Zeitung' (SZ/Donnerstagausgabe) ohne Nennung von Quellen. Derzeit arbeiteten die Europäische Zentralbank (EZB) und die Gruppe der Euro-Länder auf höchster Initiative, um klammen Banken direkten Zugriff aufs Geld aus dem Euro-Rettungsfonds ESM zu ermöglichen. Damit solle vermieden werden, dass ein ganzes Land den Fonds anzapfen muss, obwohl nur den Banken geholfen werden soll. Deutschland als größter Geldgeber des Rettungsfonds ist strikt gegen diesen Vorschlag.
Da die von der EZB an die Banken billig und für lange Zeit bereitgestellten Mittel von rund einer Billion Euro aber nur zögerlich in der Wirtschaft ankommen, werde wieder eine direkte Kreditvergabe des ESM an die Banken in Betracht gezogen. Derzeit prüfe eine Arbeitsgruppe der Euro-Länder schon in den nächsten beiden Wochen, wie die direkte Vergabe von Krediten aus dem ESM an klamme, aber überlebensfähige Banken abgewickelt werden könnten. Grund für die Eile sei die Krise in Spanien. Dort benötigen die Geldhäuser dringend Finanzmittel, um Kredite an Unternehmen vergeben zu können.
Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich erst am Wochenende vehement gegen eine direkte Kreditvergabe des ESM an die Banken ausgesprochen. Die bisher vereinbarten Regeln sehen vor, dass nur Länder die Mittel abrufen und dann an notleidende Banken weiterreichen können. Sollte ein Land Geld abrufen, muss die Regierung im Gegenzug ein Spar- und Reformprogramm auflegen. Dies war eine wichtige Voraussetzung für die deutsche Zustimmung zu dem EU-Rettungsfonds. Sollte die Kreditvergabe direkt an Banken erfolgen, wäre dieses Prinzip ausgehöhlt./zb/stk
Da die von der EZB an die Banken billig und für lange Zeit bereitgestellten Mittel von rund einer Billion Euro aber nur zögerlich in der Wirtschaft ankommen, werde wieder eine direkte Kreditvergabe des ESM an die Banken in Betracht gezogen. Derzeit prüfe eine Arbeitsgruppe der Euro-Länder schon in den nächsten beiden Wochen, wie die direkte Vergabe von Krediten aus dem ESM an klamme, aber überlebensfähige Banken abgewickelt werden könnten. Grund für die Eile sei die Krise in Spanien. Dort benötigen die Geldhäuser dringend Finanzmittel, um Kredite an Unternehmen vergeben zu können.
Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich erst am Wochenende vehement gegen eine direkte Kreditvergabe des ESM an die Banken ausgesprochen. Die bisher vereinbarten Regeln sehen vor, dass nur Länder die Mittel abrufen und dann an notleidende Banken weiterreichen können. Sollte ein Land Geld abrufen, muss die Regierung im Gegenzug ein Spar- und Reformprogramm auflegen. Dies war eine wichtige Voraussetzung für die deutsche Zustimmung zu dem EU-Rettungsfonds. Sollte die Kreditvergabe direkt an Banken erfolgen, wäre dieses Prinzip ausgehöhlt./zb/stk