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Thüringen will Bund an Kaligruben-Sanierung beteiligen

Veröffentlicht am 17.02.2015, 16:10
Thüringen will Bund an Kaligruben-Sanierung beteiligen
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ERFURT (dpa-AFX) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will den Bund an den immensen Sanierungskosten für DDR-Kalibergwerke beteiligen. Millionenzahlungen über Jahrzehnte für Umweltschäden durch den DDR-Bergbau könnten nicht allein von einem Bundesland gestemmt werden, sagte Ramelow am Dienstag in Erfurt. Er reagierte auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen, nach dem Thüringen weiterhin die Sanierungskosten für die stillgelegten Kaligruben Springen und Merkers an den Dax (DAX)-Konzern K+S (XETRA:SDFGn) (Kassel) zahlen muss.

Die Landesregierung wolle noch die Urteilsbegründung abwarten und erst dann entscheiden, ob Revision beim Oberverwaltungsgericht beantragt werde. Thüringen hat bisher rund 400 Millionen Euro an K+S überwiesen. Nach Prognosen des Unternehmens kostet die weitere Sanierung etwa 300 Millionen Euro. Dieser Betrag gelte für die Gruben Merkers und Springen (Wartburgkreis) in den kommenden Jahrzehnten, sagte ein Unternehmenssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Ramelow sprach von "Ewigkeitskosten", mit denen Thüringen überfordert sei.

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