BERLIN (dpa-AFX) - Die Unionsfraktion im Bundestag plant noch vor dem EU-Gipfel am Sonntag eine Sondersitzung über die Details des erweiterten Euro-Rettungsschirms EFSF. Die in Kürze erwarteten Leitlinien zur konkreten Ausgestaltung des EFSF müssten in der Fraktion und nicht nur im Haushaltsausschuss diskutiert werden, sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt am Dienstag in Berlin.
Aus der CDU hieß es, eine Sondersitzung sei noch nicht formell beschlossen, aber bis Ende der Woche sehr wahrscheinlich. In der FDP ist bislang keine Sondersitzung vorgesehen, war aus Fraktionskreisen zu hören.
Hasselfeldt wollte ein Treffen der CDU/CSU-Fraktion auch am Wochenende - unmittelbar vor dem EU-Gipfel - für den Fall nicht ausschließen, dass die Leitlinien zum EFSF nicht früher vorliegen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wollte die Koalitionsfraktionen noch im Laufe des heutigen Tages über Details der Rettungspläne informieren.
Ohne ein Ja des Haushaltsausschusses, der sich am Donnerstag mit dem EFSF befassen wird, könnte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem EU-Gipfel den Leitlinien für den erweiterten EFSF nicht zustimmen. Bei dessen Ausgestaltung geht es auch darum, wie der Fonds möglichst effektiv genutzt werden kann, ohne dass sein Kreditvolumen von 440 Milliarden Euro nochmals aufgestockt werden muss.
Über einen Hebel soll das Hilfsvolumen vervielfacht werden. Diskutiert wird eine Versicherungslösung. Hier würde der Fonds bei neuen Staatsanleihen kriselnder Euro-Länder für etwa 20 bis 30 Prozent der Risiken von Investoren garantieren. So könnten aus einem EFSF-Euro etwa fünf Hilfs-Euro werden./bk/tb/DP/stw
Aus der CDU hieß es, eine Sondersitzung sei noch nicht formell beschlossen, aber bis Ende der Woche sehr wahrscheinlich. In der FDP ist bislang keine Sondersitzung vorgesehen, war aus Fraktionskreisen zu hören.
Hasselfeldt wollte ein Treffen der CDU/CSU-Fraktion auch am Wochenende - unmittelbar vor dem EU-Gipfel - für den Fall nicht ausschließen, dass die Leitlinien zum EFSF nicht früher vorliegen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wollte die Koalitionsfraktionen noch im Laufe des heutigen Tages über Details der Rettungspläne informieren.
Ohne ein Ja des Haushaltsausschusses, der sich am Donnerstag mit dem EFSF befassen wird, könnte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem EU-Gipfel den Leitlinien für den erweiterten EFSF nicht zustimmen. Bei dessen Ausgestaltung geht es auch darum, wie der Fonds möglichst effektiv genutzt werden kann, ohne dass sein Kreditvolumen von 440 Milliarden Euro nochmals aufgestockt werden muss.
Über einen Hebel soll das Hilfsvolumen vervielfacht werden. Diskutiert wird eine Versicherungslösung. Hier würde der Fonds bei neuen Staatsanleihen kriselnder Euro-Länder für etwa 20 bis 30 Prozent der Risiken von Investoren garantieren. So könnten aus einem EFSF-Euro etwa fünf Hilfs-Euro werden./bk/tb/DP/stw