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Van Rompuy: Kampf gegen Defizite und Schulden geht weiter

Veröffentlicht am 09.05.2012, 12:58
Aktualisiert 09.05.2012, 13:00
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Union darf nach Ansicht des EU-Ratsvorsitzenden Herman Van Rompuy im Kampf gegen zu hohe Haushaltsdefizite und Staatsschulden jetzt nicht nachlassen. 'Wir müssen unser Versprechen der Schuldenreduzierung und der Defizitverringerung halten - und wir sind dazu in der Lage', sagte er am Mittwoch in Brüssel beim Europaforum des Westdeutschen Rundfunks (WDR).

Ohne Griechenland namentlich zu erwähnen, sagte Van Rompuy: 'Reformen sind nötig, ob mit oder ohne Europa. Ein Defizit von 15 Prozent und Schulden von 160 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sind mit oder ohne EU nicht hinnehmbar.' Jedem müsse klar sein, dass es 'kein Zurück vom Euro' gebe.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte ebenso wie EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, er erwarte nach der Wahl von François Hollande zum neuen französischen Präsidenten keine Änderung des Fiskalpakts mit automatischen Strafen für Defizitsünder. Ein politisches Bekenntnis zu wachstumsfördernden Maßnahmen werde aber spätestens beim EU-'Wachstumsgipfel' Ende Juni kommen./eb/DP/zb

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