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Kreise: Tiktok will gegen Verkaufsdruck in den USA kämpfen

Veröffentlicht am 12.03.2024, 22:38
Aktualisiert 12.03.2024, 22:45
©  Reuters

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die Besitzer der Videoplattform Tiktok sind laut einem Medienbericht entschlossen, erst alle rechtlichen Mittel gegen Verbotsdrohungen in den USA auszuschöpfen, bevor sie über einen Verkauf nachdenken. Eine Trennung von Tiktok werde im Bytedance-Konzern als letzte Option gesehen, schrieb der Finanzdienst Bloomberg am Dienstag unter Berufung auf informierte Personen.

Im US-Kongress ist gerade ein Gesetzentwurf auf dem Weg, mit dem eine Verbannung von TikTok aus amerikanischen App-Stores drohen könnte, wenn der populäre Kurzvideo-Dienst nicht den Eigentümer wechselt. Der Entwurf könnte bereits an diesem Mittwoch zur Abstimmung im Abgeordnetenhaus kommen. Danach müsste er noch vom Senat als zweiter Kammer angenommen und von Präsident Joe Biden unterzeichnet werden.

Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen, das sich entsprechend dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse. Deshalb gibt es in den USA - und auch in Europa die Sorge, die App könne zum Sammeln von Informationen über Nutzer durch chinesische Behörden oder für politische Einflussnahme missbraucht werden. Regierungen mehrerer Länder sowie die EU-Kommission untersagten die Nutzung von Tiktok auf Dienst-Handys.

Tiktok weist Bedenken stets zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und Bytedance eine große Zentrale in Peking habe.

Tiktok hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA. Schon Donald Trump versuchte während seiner Amtszeit als US-Präsident, mit Verbotsdrohungen einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an amerikanische Investoren durchzusetzen. Doch das Vorhaben scheiterte daran, dass US-Gerichte in den Plänen für ein Tiktok-Verbot einen Verstoß gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit vermuteten. Auch ein aktuelles Gesetz im Bundesstaat Montana, das Tiktok dort aus den App-Stores verbannen sollte, liegt deswegen auf Eis. Trump ist inzwischen von den Verbotsforderungen abgerückt.

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