Nachrichtendienste sehen sich durch vielfältige Bedrohungen gefordert

Veröffentlicht am 16.10.2023, 11:41
© Reuters.

BERLIN (dpa-AFX) - Die deutschen Nachrichtendienste sehen sich angesichts gewachsener Bedrohungen durch Spionage, Extremismus und Terrorismus aktuell stärker gefordert als noch vor einigen Jahren. Die "Einstiegsschwelle" in den Rechtsextremismus sei gesunken, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, am Montag im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages. Zudem sei "die Entstehung neuer linksterroristischer Strukturen wahrscheinlicher geworden". Dass es, was islamistischen Terror angeht, hierzulande zuletzt relativ ruhig geblieben sei, sei der Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden zu verdanken, sagte Haldenwang.

"Unser sicherheitspolitisches Umfeld befindet sich im Umbruch", konstatierte der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl. An Experten für Russland und China herrsche im BND kein Mangel, berichtete er. Schwierig sei es dagegen, Spezialisten im technischen Bereich für den Auslandsnachrichtendienst zu gewinnen und dauerhaft zu halten. Gerade jüngere Arbeitskräfte erwarteten in der Regel Home-Office-Möglichkeiten und hätten ein Problem damit, wenn sie ihr Handy nicht mit ins Büro nehmen könnten. Beides sei wegen der Sicherheitsanforderungen schwierig.

Im Militärischen Abschirmdienst (MAD) würden derzeit alle Arbeitsbereiche durch "die volatile Sicherheitslage" stark beansprucht, sagte MAD-Präsidentin Martina Rosenberg. Neben der Verhinderung russischer Spionage zu deutscher Unterstützung für die ukrainische Armee beschäftigt den MAD laut Rosenberg momentan unter anderem die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen sowie die sich verschlechternde Sicherheitslage in Mali.

Normalerweise tagt das Gremium des Bundestags, das die Arbeit der Geheimdienste kontrollieren soll, hinter verschlossenen Türen. Der Inhalt seiner Sitzungen ist, abgesehen von einer öffentlichen Anhörung pro Jahr, geheim.

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