Scholz dringt auf schnellen EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten

Veröffentlicht am 16.10.2023, 12:24
© Reuters

TIRANA (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Westbalkan-Gipfel erneut eine möglichst schnelle Aufnahme der sechs Länder der Region in die Europäische Union gefordert. "Für mich ist ganz klar, dass 20 Jahre nachdem der Beitritt dieser Länder zugesagt worden ist, es auch bald mal soweit sein muss, dass das passiert", sagte Scholz am Montag in der albanischen Hauptstadt Tirana. Es geht dabei um Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien und Albanien.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, der Gipfel sende eine starke Botschaft, wie sehr man sich der Erweiterung verpflichtet fühle. Der Zugang zum Binnenmarkt solle größer werden, es brauche dafür aber auch Reformen. Wer zu Reformen bereit sei, erhalte von der EU auch Mittel für Investitionen. "Unsere Türen sind offen", sagte von der Leyen.

Alle sechs Westbalkan-Länder streben den Beitritt zur EU an, befinden sich dabei aber in unterschiedlichen Phasen. Der Gipfel findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, der von der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) 2014 ins Leben gerufen wurde, um die Staaten an die EU heranzuführen. Scholz hat sich schon mehrfach für einen zügigen Beitrittsprozess stark gemacht. Erstmals findet dieser Gipfel nun in einem der Westbalkanstaaten statt.

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