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Taiwans Präsident wird ins Amt eingeführt

Veröffentlicht am 20.05.2024, 05:50
© Reuters.

TAIPEH (dpa-AFX) - Taiwans gewählter Präsident Lai Ching-te wird an diesem Montag mit seiner Regierung in der Hauptstadt Taipeh ins Amt eingeführt. Die Zeremonie für den bisherigen Vize-Präsidenten ist für den Vormittag (Ortszeit) angesetzt. Lai folgt auf seine Parteifreundin Tsai Ing-wen, die nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf. Am 13. Januar hatte der 64 Jahre alte Mediziner für die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) die Präsidentschaftswahl deutlich für sich entschieden. In der parallel laufenden Parlamentswahl büßte die Mitte-Links-Partei allerdings die absolute Mehrheit ein und ist nun auf Allianzen angewiesen.

Die Amtseinführung samt Rede Lais dürfte vor allem vom mächtigen Nachbarn China genau beobachtet werden. Peking sieht die DPP und ihren Präsidenten als separatistisch an, weil die Partei für eine Unabhängigkeit Taiwans steht. Die regierende Kommunistische Partei Chinas unter Staats- und Parteichef Xi Jinping zählt Taiwan zu ihrem Gebiet und will es mit dem Festland vereinen - wenn nötig auch mit militärischen Mitteln. Lai hat bislang keine offizielle Verkündung der Unabhängigkeit Taiwans in Aussicht gestellt, sondern für den Erhalt des Status quo plädiert - sprich: Taiwan mit seinen mehr als 23 Millionen Einwohnern soll ein eigenständiges Land bleiben.

Zur Amtseinführung werden 51 Delegationen aus verschiedenen Ländern erwartet, darunter eine Gruppe aus dem Deutschen Bundestag. Auch die USA schicken als wichtige Verbündete Taiwans wie schon bei früheren Amtseinführungen eine parteiübergreifende Gruppe nach Taipeh.

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