Nach Großbritannien will jetzt auch Neuseeland bis Ende März die Nutzung der App TikTok auf Geräten mit Zugang zum Netzwerk der Regierung verbieten. Grund sind Bedenken über den Datenschutz und die Cybersicherheit.
Auch die Europäische Union, die USA, Dänemark, Belgien und Kanada haben kürzlich Anordnungen erlassen, die die Nutzung von TikTok einschränken. Experten befürchten, dass sensible Informationen preisgegeben werden könnten, wenn die App heruntergeladen wird, insbesondere auf Geräten von Behörden.
Die Video-Sharing-Plattform, die sich im Besitz des chinesischen Unternehmens ByteDance befindet, behauptet seit langem, dass sie die Daten ihrer Nutzer nicht an die chinesische Regierung weitergibt und unabhängig betrieben wird.
TikTok bestreitet die Vorwürfe, dass es mehr Nutzerdaten sammelt als andere Social-Media-Unternehmen, und bezeichnete die Verbote als "grundlegende Fehlinformationen", die ohne "Überlegungen oder Beweise" beschlossen worden seien.
Viele Länder bleiben aber vorsichtig, was die Plattform und ihre Verbindungen zu China angeht. Auch westliche Technologieunternehmen wie Airbnb (NASDAQ:ABNB), Yahoo und LinkedIn haben China verlassen oder ihre Niederlassungen dort verkleinert, weil Peking ein strenges Datenschutzgesetz erlassen hat, das vorschreibt, wie Unternehmen Daten sammeln und speichern dürfen.
Welche Länder haben die Nutzung von TikTok bereits verboten oder eingeschränkt? Hier ein Überblick.
Großbritannien
Am 16. März kündigte der zuständige Minister Oliver Dowden in einer Erklärung vor dem britischen Unterhaus ein sofortiges Verbot der App auf offiziellen Geräten der Regierung an.
Das sei eine vorsorgliche Maßnahme. Schon jetzt werde Tiktok nur selten innerhalb der Regierung genutzt. "Es ist klar geworden, dass ein Risiko besteht, dass bestimmte Plattformen sensible Regierungsdaten abrufen und verwenden könnten."
In Einzelfällen sollen Ausnahmen ermöglicht werden können. Ein Sprecher von Tiktok zeigte sich enttäuscht von der Entscheidung. Dem Verbot lägen "fundamentale Missverständnisse und geopolitische Entwicklungen" zugrunde, hieß es.
EU-Institutionen
Das EU-Parlament, die EU-Kommission und der EU-Rat haben ein Verbot von TikTok auf den Diensthandys ihrer Mitarbeiter verhängt und das ebenfalls mit Bedenken beim Thema Cybersicherheit begründet.
Das Verbot gilt ab 20. März. Die EU-Institutionen raten ihren Mitarbeitenden zudem, die App auch von ihrem privaten Geräten zu löschen.
Neuseeland
Neuseeland hat am 17. März angekündigt, die App von Mitarbeiterhandys zu verbannen. Im Gegensatz zu anderen Ländern wie Großbritannien gilt die Regel nicht für alle Regierungsmitarbeitenden, sondern nur etwa 500 Personen im Parlamentskomplex.
Der neuseeländische Premierminister Chris Hipkins sagte, er habe TikTok selbst sowieso nicht auf dem Handy. "Ich bin nicht so hip und trendy", so sein Kommentar.
Belgien
Vergangene Woche kündigte Belgien an, TikTok für mindestens sechs Monate von Geräten zu löschen, die sich im Besitz der belgischen Regierung befinden oder von dieser bezahlt werden. Man mache sich Sorgen um die Cybersicherheit, den Datenschutz und Fehlinformationen, so der belgische Premierminister.
Als Reaktion auf die belgische Ankündigung erklärte TikTok, das Unternehmen sei "enttäuscht", aber "jederzeit bereit, sich mit den Behörden zu treffen, um alle Bedenken auszuräumen und die falschen Vorstellungen richtig zu stellen".
Dänemark
Am 6. März erklärte das dänische Verteidigungsministerium, die Nutzung der App in offiziellen Einheiten zu verbieten, um die Cybersicherheit zu gewährleisten.
In einer Mitteilung schrieb das Ministerium, das Zentrum für Cybersicherheit des skandinavischen Landes - das Teil des dänischen Auslandsgeheimdienstes ist - habe ein Spionagerisiko festgestellt.
Dänemarks Regierung erklärte weiter, dass es "gewichtige Sicherheitsüberlegungen innerhalb des Verteidigungsministeriums in Verbindung mit einem sehr begrenzten berufsbedingten Bedarf an der Nutzung der App" gebe und dass die Mitarbeiter "angehalten sind, TikTok auf Diensttelefonen und anderen dienstlichen Geräten so schnell wie möglich zu deinstallieren."
USA
Die USA hatten bereits im Dezember ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Ende Februar erklärten sie dann, die Beschäftigten der Bundesbehörden hätten einen Monat Zeit, TikTok von Dienstgeräten zu löschen.
Damit werde auf Risiken "für heikles Datenmaterial der Regierung" durch die App aus China reagiert. Das Verbot gilt nur für Geräte der Regierung, obwohl einige US-Gesetzgeber für ein vollständiges Verbot plädieren. Mehr als die Hälfte der 50 US-Bundesstaaten haben die App ebenfalls von Regierungsgeräten verbannt.
Sowohl das FBI als auch die Federal Communications Commission haben davor gewarnt, dass ByteDance-Daten von TikTok-Nutzern an die autoritäre Regierung Chinas weitergeben könnte.
Kanada
Nach der Ankündigung in den USA gab auch Kanada bekannt, dass die von der Regierung ausgegebenen Geräte TikTok nicht verwenden dürfen, da es ein "inakzeptables" Risiko für die Privatsphäre und die Sicherheit darstelle.
Außerdem dürfen Mitarbeiter die Anwendung in Zukunft nicht mehr herunterladen.
Indien
Im Jahr 2020 verhängte Indien ein Verbot von TikTok und Dutzenden anderer chinesischer Apps, einschließlich der Messaging-App WeChat, aufgrund von Datenschutz- und Sicherheitsbedenken. Das Verbot erfolgte kurz nach einem Zusammenstoß zwischen indischen und chinesischen Truppen an einer umstrittenen Grenze im Himalaya, bei dem 20 indische Soldaten getötet und Dutzende verletzt wurden.
Die Unternehmen erhielten die Möglichkeit, auf Fragen zu Datenschutz- und Sicherheitsanforderungen zu antworten, doch das Verbot wurde im Januar 2021 für dauerhaft erklärt.
Taiwan
Im Dezember 2022 verhängte Taiwan ein Verbot von TikTok für den öffentlichen Sektor, nachdem das FBI gewarnt hatte, dass TikTok ein nationales Sicherheitsrisiko darstelle.
Geräte der Regierung, darunter Mobiltelefone, Tablets und Desktop-Computer, dürfen keine in China hergestellte Software verwenden. Dazu gehören Apps wie TikTok, das chinesische Pendant Douyin oder Xiaohongshu, eine chinesische App für Lifestyle-Inhalte.
Pakistan
Die pakistanischen Behörden haben TikTok seit Oktober 2020 mindestens viermal vorübergehend verboten, weil sie befürchten, dass die App unmoralische Inhalte fördert.
Afghanistan
Afghanistans Taliban-Führung hat TikTok und das Spiel PUBG im Jahr 2022 mit der Begründung verboten, Jugendliche vor "Irreführung" zu schützen.