STRASSBURG (dpa-AFX) - Auch gegen den Widerstand des EU-Parlaments kann der Luxemburger Notenbankchef Yes Mersch (63) in das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) einziehen. Das EU-Parlament hat am Donnerstag Merschs Kandidatur in einer symbolischen Geste abgelehnt. 325 Abgeordneten stimmten gegen Mersch und 300 für seine Ernennung bei 49 Enthaltungen. Es ist das erste Mal, dass die Abgeordneten einem designierten EZB-Direktoriumsmitglied die Zustimmung verweigern. Sozialdemokraten, Linke und Grüne wollen eine Frau auf diesem Posten sehen.
Doch das Parlament hat in dieser Frage kein Vetorecht. Er befürchte, dass sich die EU-Regierungen über die Ablehnung des Parlaments hinwegsetzen und Mersch ernennen würden, sagte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda.
Die EU-Regierungen können das negative Votum übergehen. Dann bliebe das EZB-Direktorium bis 2018 ein Männerclub, wenn die nächste Neubesetzung fällig wird. Der Rat dürfe die Entscheidung nicht ignorieren, forderte der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen, Sven Giegold. 'Nach dieser Abstimmung fehlt Yves Mersch die demokratische Legitimation.' Die Euro-Finanzminister hatten Mersch Anfang Juli für den vakanten Posten im EZB-Direktorium vorgeschlagen.
Die Kompetenz des langjährigen Luxemburger Notenbankchefs haben die Volksvertreter zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt. Es geht ihnen um das Prinzip einer Kandidatin.
Das Argument, es gäbe nicht ausreichend qualifizierte Frauen, wurde in Straßburg zurückgewiesen. Bis 2011 gab es auch eine Frau im Direktorium./pkl/DP/hbr
Doch das Parlament hat in dieser Frage kein Vetorecht. Er befürchte, dass sich die EU-Regierungen über die Ablehnung des Parlaments hinwegsetzen und Mersch ernennen würden, sagte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda.
Die EU-Regierungen können das negative Votum übergehen. Dann bliebe das EZB-Direktorium bis 2018 ein Männerclub, wenn die nächste Neubesetzung fällig wird. Der Rat dürfe die Entscheidung nicht ignorieren, forderte der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen, Sven Giegold. 'Nach dieser Abstimmung fehlt Yves Mersch die demokratische Legitimation.' Die Euro-Finanzminister hatten Mersch Anfang Juli für den vakanten Posten im EZB-Direktorium vorgeschlagen.
Die Kompetenz des langjährigen Luxemburger Notenbankchefs haben die Volksvertreter zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt. Es geht ihnen um das Prinzip einer Kandidatin.
Das Argument, es gäbe nicht ausreichend qualifizierte Frauen, wurde in Straßburg zurückgewiesen. Bis 2011 gab es auch eine Frau im Direktorium./pkl/DP/hbr